Redebeitrag

Bastian Hartmann

Fraktion
spd
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Praxis, wie Medienanfragen an die CDU-Landesgeschäftsstelle behandelt werden, wenn sie bei der Staatskanzlei eingehen. Der Abgeordnete Hartmann fragt nach der Anzahl solcher Fälle, in denen die Staatskanzlei an die Partei gerichtete Anfragen beantwortet hat. Minister Liminski erklärt, dass Anfragen an den Ministerpräsidenten üblicherweise das Landespresseamt erreichen, gelegentlich aber falsch adressiert sind und deshalb korrigiert werden. Eindeutig an den Parteipolitiker Hendrik Wüst gerichtete Fragen würden von der Partei beantwortet, weil sie parteipolitisch zuzuordnen sind. Eine genaue Zahl der Fälle kann der Minister nicht nennen, da sie nicht auswendig vorliegt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.