Redebeitrag
Ralf Witzel
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um Beurlaubungen und Nebentätigkeiten von Beschäftigten der Staatskanzlei. Der Abgeordnete Witzel fragt nach den Gründen für Beurlaubungen zur Parteiarbeit, weil die Funktionsfähigkeit des Apparates gewahrt bleiben muss. Minister Liminski erklärt, dass das Kabinett eine Spruchpraxis hat und Beurlaubungen in Fraktionen üblich sind, auch in der Opposition. Er betont das Interesse an ständiger Funktionsfähigkeit, verweist aber auf widrige Bedingungen, unter denen diese bewiesen wurde. Kritisiert wird, dass bei Nebentätigkeiten kaum Ablehnungsmöglichkeiten bestehen, während Beurlaubungen begründet werden müssen. Deshalb steht die Frage im Raum, welche konkreten Gründe für Beurlaubungen zum Ende der Legislaturperiode tatsächlich anerkannt werden.
Kernaussagen
- Beurlaubungen
- Nebentätigkeiten
- Funktionsfähigkeit
- Spruchpraxis
- Parteiarbeit
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Thorsten Klute(spd)
Dennis Maelzer(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Hausmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Frank Müller(spd)
- Sven Wolf(spd)
- Carolin Kirsch(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Marie Stamm(spd)
- Lena Teschlade(spd)
Frederick Cordes(spd)- Dirk Wedel(fdp)
- Bastian Hartmann(spd)
- Tülay Durdu(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Christian Obrok(spd)
Volkan Baran(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
- Andreas Keith(afd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Andreas Pinkwart(fdp)
- Witt(spd)
Christina Weng(spd)- Justus Moor(spd)
Nadja Lüders(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.