Redebeitrag
Thorsten Klute
- Fraktion
- spd
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete nach Terminen des Ministerpräsidenten, die ausschließlich von Bediensteten mit Nebentätigkeiten für die CDU begleitet wurden, und möchte zusätzlich wissen, um welche konkreten Anlässe es sich jeweils handelte. Der Präsident greift ein und verweist auf die Geschäftsordnung, weil nur eine einzelne, nicht unterteilte Frage zulässig ist. Deshalb werden die beiden Fragen nicht getrennt beantwortet, sondern als unzulässig zurückgewiesen. Der Beitrag zielt damit auf Transparenz bei Regierungsterminen und möglichen Parteiverflechtungen, stößt jedoch an formale Grenzen der Fragestunde.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Nebentätigkeiten
- Regierungstermine
- Geschäftsordnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Dennis Maelzer(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Hausmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Frank Müller(spd)
- Sven Wolf(spd)
- Carolin Kirsch(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Marie Stamm(spd)
- Lena Teschlade(spd)
Frederick Cordes(spd)- Dirk Wedel(fdp)
- Bastian Hartmann(spd)
- Tülay Durdu(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Christian Obrok(spd)
Volkan Baran(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
- Andreas Keith(afd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Andreas Pinkwart(fdp)
- Witt(spd)
Christina Weng(spd)- Ralf Witzel(fdp)
- Justus Moor(spd)
Nadja Lüders(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.