Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete nach Terminen des Ministerpräsidenten, die ausschließlich von Bediensteten mit Nebentätigkeiten für die CDU begleitet wurden, und möchte zusätzlich wissen, um welche konkreten Anlässe es sich jeweils handelte. Der Präsident greift ein und verweist auf die Geschäftsordnung, weil nur eine einzelne, nicht unterteilte Frage zulässig ist. Deshalb werden die beiden Fragen nicht getrennt beantwortet, sondern als unzulässig zurückgewiesen. Der Beitrag zielt damit auf Transparenz bei Regierungsterminen und möglichen Parteiverflechtungen, stößt jedoch an formale Grenzen der Fragestunde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.