Redebeitrag

Tülay Durdu

Fraktion
spd
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Tülay Durdu bei Minister Nathanael Liminski, ob Stellungnahmen oder Einlassungen der Personalvertretungen der Landesverwaltung zu den infrage stehenden Nebentätigkeiten vorliegen. Der Minister verneint dies und erklärt, solche Stellungnahmen seien nicht bekannt. Damit bleibt die Frage nach der Beteiligung der Beschäftigtenvertretung an der Bewertung der Nebentätigkeiten offen, weil keine entsprechenden Äußerungen vorliegen. Der Beitrag der Abgeordneten zielt darauf, Transparenz über die Einbindung der Personalvertretungen herzustellen, während die Antwort des Ministers die Existenz solcher Einlassungen bestreitet. Anschließend wird zur ersten Zusatzfrage der Abgeordneten Freimuth übergeleitet, sodass das Thema weiter vertieft werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.