Redebeitrag

Kristin Kapteinat

Fraktion
spd
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde wird erörtert, ob Nebentätigkeiten von Mitarbeitern im Wahlkampf mit der gängigen Praxis der Beurlaubung vereinbar sind. Die Abgeordnete Kapteinat bezweifelt, dass der konkrete Fall eine Routine darstellt, und verlangt daher vom Minister eine Begründung für die behauptete Üblichkeit, weil sie die fehlende Stellungnahme zu dem Vorfall kritisiert. Der Minister Liminski entgegnet, dass die Praxis bei Beurlaubungen generell angewendet werde, und bittet um Präzisierung der Frage, damit er sie besser beantworten kann. Somit bleibt offen, worauf sich die gängige Praxis genau stützt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.