Redebeitrag

Dirk Wedel

Fraktion
fdp
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde bittet der Abgeordnete Wedel den Minister, nicht sofort beantwortete Fragen binnen einer angemessenen Frist, etwa zwei Wochen, schriftlich nachzureichen, damit das Informationsrecht des Parlaments gewahrt bleibt. Der Minister sichert zu, dies im rechtlich möglichen Rahmen zu tun, weil einige Punkte ad hoc nicht beantwortet werden konnten. Der Beitrag begründet die Nachlieferung mit der Informationspflicht gegenüber dem Parlament und den Abgeordneten. Kritisiert wird die unvollständige Beantwortung, die eine schriftliche Ergänzung erforderlich macht, sodass offene Punkte später geklärt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.