Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um Nebentätigkeiten und Beurlaubungen von Mitarbeitenden der Staatskanzlei. Der Abgeordnete Lürbke fragt den Chef der Staatskanzlei, wann dieser erstmals davon erfuhr. Der Minister erklärt, bereits im Vorfeld von derartigen Konstellationen ausgegangen zu sein, da bei dauerhaften Berührungspunkten eine entsprechende Praxis üblich sei. Konkrete Kenntnis habe die Hausleitung erst durch die Beantwortung einer Kleinen Anfrage erlangt, was jedoch nicht überraschte. Auf Nachfrage des Abgeordneten Keith bestätigt der Minister, dass nach aktuellem Stand keine der angezeigten Nebentätigkeiten beendet wurde und die Beschäftigungsverhältnisse fortbestehen, sodass die Genehmigungen weiterhin gelten.
Kernaussagen
- Nebentätigkeiten
- Beurlaubungen
- Kleine Anfrage
- Staatskanzlei
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Thorsten Klute(spd)
Dennis Maelzer(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Hausmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Frank Müller(spd)
- Sven Wolf(spd)
- Carolin Kirsch(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Marie Stamm(spd)
- Lena Teschlade(spd)
Frederick Cordes(spd)- Dirk Wedel(fdp)
- Bastian Hartmann(spd)
- Tülay Durdu(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Christian Obrok(spd)
Volkan Baran(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Andreas Keith(afd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Andreas Pinkwart(fdp)
- Witt(spd)
Christina Weng(spd)- Ralf Witzel(fdp)
- Justus Moor(spd)
Nadja Lüders(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.