Redebeitrag

Christian Obrok

Fraktion
spd
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete nach möglichen Warnungen vor ausufernden Kosten für Videos und Fotos. Der Minister erläutert, dass entsprechende Leistungen über Rahmenverträge abgewickelt werden, die per öffentlicher Ausschreibung vergeben werden. Daher sei eine gesonderte Warnung nicht erforderlich, weil die Vergabepraxis bereits transparent und wettbewerblich ist. Eine solche Warnung sei auch nicht bekannt. Somit steht die Frage nach internen Kostenkontrollen im Raum, die durch das bestehende Ausschreibungsverfahren als ausreichend abgesichert dargestellt wird. Der Beitrag begründet dies mit der üblichen Praxis und verneint die Notwendigkeit zusätzlicher Warnungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.