Redebeitrag
Marie Stamm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 31. August 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/5
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde möchte Christin-Marie Stamm von der SPD wissen, ob für die Ausgaben für Fotos und Videos des Ministerpräsidenten Mittel aus anderen Titeln des LPA genutzt werden mussten. Der zuständige Minister Nathanael Liminski kann dies ad hoc nicht beantworten und bittet um Nachsicht, sodass die Frage in der Sitzung zunächst offenbleibt. Anschließend erteilt Vizepräsident Rainer Schmeltzer das Wort für eine zweite Zusatzfrage an den Abgeordneten Hafke. Der Beitrag begründet damit eine Nachfrage zur Mittelverwendung, weil die Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit des Regierungschefs aus anderen Haushaltstiteln bestritten worden sein könnten und dies der Aufklärung bedarf.
Kernaussagen
- Haushaltsmittel
- Kostenübernahme
- Ministerpräsident
- Mittelverwendung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Thorsten Klute(spd)
Dennis Maelzer(spd)- Alexander Baer(spd)
Rodion Bakum(spd)- Hausmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Frank Müller(spd)
- Sven Wolf(spd)
- Carolin Kirsch(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Lena Teschlade(spd)
Frederick Cordes(spd)- Dirk Wedel(fdp)
- Bastian Hartmann(spd)
- Tülay Durdu(spd)
Angela Freimuth(fdp)- Christian Obrok(spd)
Volkan Baran(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Marc Lürbke(fdp)
- Andreas Keith(afd)
- Kristin Kapteinat(spd)
- Andreas Pinkwart(fdp)
- Witt(spd)
Christina Weng(spd)- Ralf Witzel(fdp)
- Justus Moor(spd)
Nadja Lüders(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.