Redebeitrag

Marie Stamm

Fraktion
spd
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde möchte Christin-Marie Stamm von der SPD wissen, ob für die Ausgaben für Fotos und Videos des Ministerpräsidenten Mittel aus anderen Titeln des LPA genutzt werden mussten. Der zuständige Minister Nathanael Liminski kann dies ad hoc nicht beantworten und bittet um Nachsicht, sodass die Frage in der Sitzung zunächst offenbleibt. Anschließend erteilt Vizepräsident Rainer Schmeltzer das Wort für eine zweite Zusatzfrage an den Abgeordneten Hafke. Der Beitrag begründet damit eine Nachfrage zur Mittelverwendung, weil die Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit des Regierungschefs aus anderen Haushaltstiteln bestritten worden sein könnten und dies der Aufklärung bedarf.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.