Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
31. August 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/5

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die praktische Handhabung von Kernzeiten, Sollanwesenheitszeiten und geregelten Anwesenheitszeiten in der Staatskanzlei. Der Abgeordnete Frank Müller fragt den Minister, wie im Alltag nachvollzogen wird, wer wann welchen Hut aufhat und ob die Sollarbeitszeiten erfüllt sind. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Nathanael Liminski, erklärt, dass weder der Ministerpräsident noch der Chef der Staatskanzlei die Dienstzeiten im Einzelnen kontrollieren, weil dies unzulässig sei und die Personalvertretungen sensibel reagieren. Deshalb entziehe sich die konkrete Praxis der Kenntnis; man gehe aber von sorgfältiger Trennung und Anrechnung aus, sodass kein Anlass zu Misstrauen bestehe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.