Forschung, Technologie und Raumfahrt

Der Redner der CDU/CSU begründet in der Aktuellen Stunde zur Raumfahrtnation Deutschland die Bedeutung der Raumfahrt mit Technologietransfers, indem er Parallelen zu Star Trek zieht.

Der Redner würdigt die Mondmission Artemis 2 als Erfolg deutscher Ingenieurskunst, weil das in Bremen gebaute European Service Module als Herzstück Antrieb, Energie, Sauerstoff und Temperaturkontrolle lieferte.

Die Rednerin kritisiert die Bundesregierung scharf, obwohl deutsche Beiträge zu internationalen Raumfahrtmissionen anerkannt werden, da sie meint, der Erfolg spiegle nicht die mangelnde politische Zustimmung wider.

Der Beitrag begründet die deutsche Raumfahrtpolitik mit Rekordinvestitionen von 5,4 Milliarden Euro bei der ESA und dem Ziel, dass ein deutscher Astronaut als erster Europäer den Mond betritt, damit Deutschland vom Zuschauer zum aktiven Spieler der internationalen Raumfahrtszene wird.

Die Rede würdigt deutsche Raumfahrtbeiträge zur Artemis-2-Mission, kritisiert jedoch das Fehlen einer klaren Strategie, weil das nationale Raumfahrtgesetz ohne Eckpunkte bleibt und das Haftungsregime aus den 1970er-Jahren private Investitionen bremst.

Andrea Lübcke von den Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Forschungsdatengesetzes, das die Bundesregierung als zweiten Hebel und prioritäre Maßnahme eingestuft hat.

Andrea Lübcke von den Grünen richtet ihre Frage an Ministerin Bär und knüpft an die Hightech Agenda an, die Deutschland zu einem wettbewerbsfähigen Innovations- und Forschungsstandort machen soll.

Andrea Lübcke von den Grünen fragt die Bundesregierung, warum die Beantragung im Rahmen der Hightech Agenda trotz des Anspruchs, sie in Raketengeschwindigkeit auf den Weg gebracht zu haben, weiterhin sehr lange dauert.

Dorothee Bär erklärt in der Befragung der Bundesregierung, dass Detailfragen zur Zuständigkeit gern im Ausschuss erörtert werden können, weil eine enge Abstimmung mit dem Bundesjustizministerium besteht, das die Hauptzuständigkeit trägt.

In der Befragung der Bundesregierung betont die Rednerin, dass sie in den Gesprächen mit den Ländern keine großen Unterschiede zwischen Bund und Ländern feststellen konnte, weshalb sie möglicherweise die Frage nicht richtig verstanden habe.

Dorothee Bär betont in ihrer Rede, dass der Transfer von der exzellenten Grundlagenforschung in die praktische Anwendung ein zentrales Ziel ist.

Dorothee Bär erläutert in der Befragung der Bundesregierung, dass die Raumfahrtprogramme im vergangenen Jahr auf einer Konferenz für drei Jahre festgelegt wurden, wobei Deutschland in einigen Bereichen die Programmführerschaft übernimmt.

Die Rednerin erläutert die Ausgestaltung eines europäischen und nationalen Raumfahrtgesetzes.

Die Bundesministerin betont in ihrer Antwort, dass Deutschland über ein florierendes Raumfahrtökosystem verfügt, das sich auf viele Bundesländer verteilt.

In der Befragung der Bundesregierung betont Dorothee Bär die Bedeutung der Raumfahrt für Deutschland.

In der Befragung der Bundesregierung betont die Rednerin, dass ihr seit dem 6.

Die Rednerin betont, dass die Hightech Agenda nicht nur ein Vorhaben der Bundesregierung, sondern eine gemeinsame Initiative ganz Deutschlands ist, weil alle 16 Landesministerien einschließlich des grünen Landesministers daran beteiligt sind.

Dorothee Bär erläutert die Einbindung von Wissenschaft, Wirtschaft und Ländern in die Entwicklung von Schlüsseltechnologien.

Dorothee Bär erklärt in der Befragung der Bundesregierung, dass die Umsetzung der Hightech Agenda bereits etwa ein Drittel der Maßnahmen angestoßen hat, weil seit dem Start verschiedene Projekte auf den Weg gebracht wurden.

Dorothee Bär berichtet von der Eröffnung zweier neuer Forschungszentren, die unter anderem von der Charité betrieben werden und sich mit Gen- und Zelltherapien sowie individualisierter Medizin befassen.

Die CDU/CSU-Politikerin sieht in einem geplanten Bundespreis ein wichtiges Instrument, um die oft unsichtbaren Beiträge von Forschenden, überwiegend Frauen, hervorzuheben.

In der Befragung der Bundesregierung betont Dorothee Bär von der CDU/CSU, dass Studierende neben dem BAföG-Bezug jobben dürfen und dies auch für Nicht-BAföG-Empfänger gilt.

Dorothee Bär von der CDU/CSU erörtert in der Befragung der Bundesregierung den bevorstehenden Generationenwechsel an Hochschulen, bei dem rund 44 Prozent der Professuren neu besetzt werden.

Dorothee Bär berichtet über das 1000-Köpfe-Plus-Programm, das zu Amtsbeginn umgesetzt wurde und in Kooperation mit Alexander-von-Humboldt-Stiftung, DFG und DAAD läuft.

Die CDU/CSU-Abgeordnete betont die dringende Notwendigkeit, Programme wie die Hightech Agenda Deutschland auch innerhalb der Europäischen Union zu verzahnen, insbesondere bei Themen wie Fusion und Künstlicher Intelligenz.

Dorothee Bär betont für ihr Ministerium, dass das EU-Forschungsrahmenprogramm seit 1984 ein zentrales Element der Forschungspolitik ist.

Dorothee Bär beginnt mit der erfolgreichen Artemis-Mission, bei der deutsche Technik wie das Servicemodul von Astronaut Matthias Maurer gelobt wurde.

Die SPD-Abgeordnete Lina Seitzl fragt die Bundesregierung nach ihren Verhandlungsschwerpunkten mit den Ländern zur neuen Deutschen Anwendungsforschungsgemeinschaft, die die Forschung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken soll.

Lina Seitzl erkundigt sich bei Bundesministerin Bär nach der Umsetzung der Initiative „Forschung & Anwendung“, mit der regionale Innovationsökosysteme gestärkt werden sollen.

Der AfD-Abgeordnete Rainer Kraft befragt die Bundesregierung, ob sie Pläne hat, die Europäische Weltraumorganisation ESA zusammen mit ihren Partnern dazu zu befähigen, Menschen ins All zu befördern.

Fabian Gramling von der CDU/CSU fragt in der Befragung der Bundesregierung nach dem aktuellen Stand des nationalen Raumfahrtgesetzes, das die Ministerin umsetzt.

In der Befragung der Bundesregierung würdigt Fabian Gramling von der CDU/CSU die Hightech Agenda als großen Wurf und Meilenstein für Deutschland.

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der Grünen zu Tierschutz und Forschung, den der Redner als gut gemeint, aber am Problem vorbei bezeichnet.

Carolin Wagner (SPD) behandelt den Grünen-Antrag zum Schutz von Versuchstieren und betont das Spannungsfeld zwischen dem im Grundgesetz verankerten Tierschutz und der ebenfalls geschützten Forschungsfreiheit.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Grünen-Antrag zu Tierschutz und Forschung als moralisierende Überregulierung, weil bestehende Gesetze, Genehmigungen und das 3R-Prinzip bereits ausreichend seien.

Der Redner lehnt den Antrag der Grünen zum Schutz von Versuchstieren ab, weil Tierversuche nach strengen Regeln unverzichtbar für medizinischen Fortschritt seien.

Der Redner kritisiert den Grünen-Antrag zu Tierschutz und Forschung, weil dieser Tierschutz gegen Forschung ausspiele und die realen Probleme der tierexperimentellen Forschung ignoriere.

Die SPD-Abgeordnete Maja Wallstein kritisiert den AfD-Antrag zum Schutz von Wissenschafts- und Meinungsfreiheit, weil dieser beide Grundrechte unzulässig vermenge und die Wissenschaftsfreiheit zu einer bloßen akademischen Meinungsfreiheit verzwergen wolle.

Der AfD-Abgeordnete Christoph Birghan begründet den Antrag seiner Fraktion zum Schutz von Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an Hochschulen damit, dass Politisierung und ideologische Vereinnahmung die grundgesetzlich verbriefte Freiheit von Forschung und Lehre aushöhlten.

Der CDU/CSU-Abgeordnete Reza Asghari lehnt den AfD-Antrag zum Schutz der Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an Hochschulen ab, weil er den Vorstoß als ideologisch und realitätsfern kritisiert, obwohl er die Freiheit grundsätzlich befürwortet.

Die Rednerin kritisiert den Antrag der AfD zur Wissenschaftsfreiheit, weil dieser wissenschaftlich widerlegte Positionen als gleichberechtigte Meinungen darstellen wolle und damit die Freiheit von Evidenz statt der Forschung meine.

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der AfD-Fraktion, Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an deutschen Hochschulen zu schützen.

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag zum Schutz der Wissenschafts- und Meinungsfreiheit an Hochschulen.

Der Redner begrüßt die Flexibilisierung des Besserstellungsverbots im Wissenschaftsfreiheitsgesetz, damit gemeinnützige Forschungseinrichtungen ihr Personal übertariflich aus Drittmitteln bezahlen dürfen.

Der Beitrag befasst sich mit der Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, das Ausnahmen vom Besserstellungsverbot für Forschungseinrichtungen regelt.

Kritisiert wird der Regierungsentwurf zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, weil er lediglich eine Spezialfrage bei Gehaltsregeln bestimmter Forschungseinrichtungen ändere und damit angesichts der Probleme im Wissenschaftsbetrieb zu kurz greife.

Florian Müller (CDU/CSU) begrüßt die Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, weil das Besserstellungsverbot marktgerechte Gehälter verhindere und Spitzenkräfte ins Ausland treibe.

Sonja Lemke kritisiert, dass die Bundesregierung statt dringender BAföG- und Wissenschaftszeitvertragsreformen zuerst das Wissenschaftsfreiheitsgesetz ändert, damit Spitzenpersonal beliebig hoch bezahlt werden kann.

Der Beitrag behandelt die EFI-Gutachten 2025 und 2026 zur Forschungs- und Innovationspolitik.

Der Beitrag befasst sich mit den EFI-Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands und verteidigt die Innovationspolitik der Bundesregierung.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert das EFI-Gutachten zur Forschungs- und Innovationspolitik, weil riskante Projekte im Hochschulsystem benachteiligt und der bürokratische Aufwand zu hoch seien, sodass Forschungsergebnisse selten in die Anwendung gelangen.

Die Rednerin kritisiert in ihrem Beitrag die Vorrednerin, weil diese angebliche Durchstechereien aus dem Handelsblatt wiederholt habe und offenbar auf einen Streit zwischen zwei Ministerinnen hoffe.

Dorothee Bär verteidigt in ihrer Rede das EFI-Gutachten zur Forschungs- und Innovationspolitik, weil es die Hightech-Agenda der Bundesregierung bestätige und deren Fokussierung auf Schlüsseltechnologien statt Gießkanne befürworte.

Ayse Asar kritisiert in ihrer Rede die Innovationspolitik der Bundesregierung und stützt sich dabei auf öffentliche Äußerungen der Expertenkommissionsvorsitzenden Irene Bertschek, die diese Politik als rückwärtsgewandt bezeichnet habe.

Ayse Asar kritisiert in ihrer Rede zum EFI-Gutachten, dass die Bundesregierung bei Forschung und Innovation trotz gegenteiliger Ankündigungen nur langsam vorankommt, weil die eigene Expertenkommission die Politik als rückwärtsgewandt und umsetzungsschwach bezeichnet.

Maren Kaminski von der Linken kritisiert, dass die Koordinierungsstelle „Garantiefonds Hochschule“ nach der Umstrukturierung des Ministeriums keine Kenntnis darüber hat, welchem Ministerium sie zugeordnet wird.

Der Beitrag befasst sich mit dem Vorwurf, die Modernisierungsagenda zur Entlastung von Wissenschaft und Forschung von Bürokratie sei nicht ausreichend konkret.

Konrad Körner (CDU/CSU) kritisiert den Antrag der Grünen zur Modernisierung der Wissenschaft, weil dieser zwar Entlastung verspreche, aber gleichzeitig strengere Vorgaben zu Nachhaltigkeit, Klimaneutralität und Diversität fordere.

Der Beitrag begruendet die Modernisierungsagenda mit dem enormen Forschungspotenzial und den 2025 auf 3500 gestiegenen Neugruendungen, weil Deutschland beim Transfer in marktfaehige Produkte noch hinterherhinkt.

Gerrit Huy kritisiert die Modernisierungsagenda der Grünen zur Entlastung von Wissenschaft und Forschung, weil diese den Mittelstand vernachlässige und der Bürokratieabbau unglaubwürdig sei.

Der Unionsredner bewertet den Grünen-Antrag zum Bürokratieabbau in der Wissenschaft als zutreffende Problemanalyse, lehnt dessen Ansatz jedoch als Mikromanagement ab, weil dieser neue Abstimmungsprozesse und institutionelle Audits schaffe.

Katharina Beck wirbt für einen Oppositionsantrag, der Wissenschaft und Start-ups von kleinteiliger Bürokratie entlasten soll, weil Deutschland trotz vieler Gründungen und guter Ideen bei Finanzierung und Skalierung hinter den USA und China zurückbleibt.

Der Beitrag begründet die internationale Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung als Grundlage für Wohlstand, Sicherheit und Innovationsfähigkeit, weil Deutschland als herausragende Wissenschaftsnation auf internationale Zusammenarbeit und Wissenschaftsfreiheit setze.

Silke Launert (CDU/CSU) spricht zum Bericht der Bundesregierung über internationale Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung 2023/24, der die Ampelzeit betrifft.

Die Linksparteifrau kritisiert den Bericht zur internationalen Kooperation, da er die realen Probleme des deutschen Wissenschaftssystems ignoriert.

Die Rede behandelt den Bericht zur internationalen Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung und kritisiert, dass die Bundesregierung trotz wachsender geopolitischer Spannungen und der Bedeutung internationaler Wissenschaftskooperation bei deren Finanzierung kürzt.

Carolin Wagner betont in ihrer Rede zum Bericht der Bundesregierung über internationale Kooperation in Bildung, Wissenschaft und Forschung 2023 bis 2024, dass autoritäre und populistische Kräfte Völkerrecht, Sicherheit und Wissenschaftsfreiheit zersetzen.

Christoph Birghan von der AfD fragt in der Befragung der Bundesregierung, weshalb der Minister die Hightech Agenda Deutschland, die der Bundeskanzler als Vorzeigeprojekt mit höchster Priorität bezeichnet hatte, in der aktuellen Diskussion nie erwähnt.

Adrian Grasse schließt die Debatte zum Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt ab und betont, dass Forschungspolitik zugleich Standort-, Wirtschafts-, Sicherheits- und Gesellschaftspolitik sei.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt, weil die Fusionstechnologie mit nur 0,5 Milliarden Euro unzureichend gefördert werde, während die USA acht Milliarden Euro investierten und in Großbritannien bereits private Fusionsreaktoren entstünden.

Fabian Gramling (CDU/CSU) begründet in der Debatte zum Einzelplan 30 die Notwendigkeit eines Investitionshaushalts für Forschung, Technologie und Raumfahrt, weil Deutschland trotz wissenschaftlicher Stärke beim Transfer in die Wirtschaft und beim Wachstum zurückliege.

Karl Lauterbach begründet den Einzelplan 30 damit, dass der Haushalt mit künstlicher Intelligenz, Quantenforschung und Fusion die Grundlagen für ein besseres und längeres Leben lege, weil nur so Klimawandel und nachhaltiges Wachstum zu bewältigen seien.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt scharf als ideologisch durchsetzt und überteuert, weil er Mittel für Geschlechtergerechtigkeit und Klimaforschung in Afrika vorsieht, statt echte technologische Innovation zu fördern.

Der Redner der CDU/CSU begründet die Hightech Agenda Deutschland als entschlossene Investition in Wissen, Forschung und Innovation, damit das Land nicht nur Nutznießer technischer Entwicklungen bleibt, sondern Gestalter des Fortschritts wird.

Die Grünen-Abgeordnete Claudia Müller betont in ihrer Rede zur Hightech Agenda Deutschland, dass deren Umsetzung nur gelingt, indem Bund, Länder, Wissenschaft, Start-ups und EU-Ebene verzahnt zusammenarbeiten, weshalb sie das Fehlen der Wirtschaftsministerin kritisiert.

Der SPD-Abgeordnete Holger Mann begründet die Hightech Agenda Deutschland mit dem Ziel, Schlüsseltechnologien wie Quantenkommunikation, neue Mikrochips und Biotechnologie voranzubringen, indem missionsorientiert Anwendungen und Transfer von Beginn an mitgedacht werden.

Der Beitrag befasst sich mit der Hightech Agenda Deutschland der Bundesregierung, die der Redner als ideologisches, von Bürokraten entworfenes und dem Klimadogma unterworfenes Programm kritisiert.

Der Redner begründet die Hightech Agenda Deutschland als ersten Schritt zu einem Politikwechsel in der Forschungspolitik, weil im globalen Wettbewerb um Schlüsseltechnologien wie künstliche Intelligenz, Quanten- und Fusionstechnologie niemand auf Deutschland wartet.

Stephan Albani von der CDU/CSU kritisiert den Antrag der Grünen zur Hochschulinfrastruktur als Symbolpolitik ohne solide Finanzierung.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert die beiden Anträge der Grünen zu BAföG-Reform und klimagerechter Campus-Infrastruktur, weil diese das Klima über Bildung und Lehre stellten und dadurch hohe Kosten, Bürokratie und mangelnde Umsetzbarkeit verursachten.

Der Redner der CDU/CSU kritisiert, dass die Grünen zwar Forderungen zur Bildung und BAföG-Reform stellen, aber in ihrer Regierungszeit nicht mehr Mittel bereitgestellt haben, weshalb die Union stolz auf ihre Vorschläge ist.

Der Beitrag befasst sich mit dem Grünen-Antrag zu Innovationsinfrastrukturen auf dem Campus und begründet die koalitionäre Schnellbauinitiative für Hochschulen und Universitätskliniken, weil ein erheblicher Sanierungsstau besteht und Bund wie Länder gemeinsam schnelleres, günstigeres und unbürokratischeres Bauen ermöglichen müssen.

Die Rede befasst sich mit den Anträgen der Grünen zur BAföG-Reform und zu klimagerechten, barrierefreien und digitalen Campusinfrastrukturen.

Die Rede fordert eine Trendwende beim BAföG, weil die Zahl der Empfänger stetig sinkt und 36 Prozent der Studierenden armutsgefährdet sind, weshalb eine automatische Anpassung an die Lebenshaltungskosten sowie weniger Bürokratie nötig seien, damit Bildung wieder für alle bezahlbar bleibt.

Nicole Gohlke kritisiert in ihrer Rede, dass das BAföG nicht mehr als Instrument sozialer Mobilität funktioniere, weil nur noch jeder neunte Studierende gefördert werde und 36 Prozent armutsgefährdet seien, während zwei Drittel nebenher arbeiten müssten.

Die Rednerin betont in ihrem Beitrag, dass sich Männer- und Frauenkörper unterscheiden, da Frauen einen Zyklus haben.

Dorothee Bär kritisiert in der Befragung der Bundesregierung den Populismus der AfD beim Thema Menopause und fordert gezielte Forschungsanstrengungen, weil Deutschland im Vergleich zu Großbritannien keine ausreichende Forschungsgrundlage besitzt und auch kein gesellschaftlicher Konsens zwischen Gewerkschaften sowie Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden besteht.

Dorothee Bär betont, dass das Forschungsdatengesetz in dieser Legislaturperiode ein zentrales Vorhaben darstellt, das seit Langem von der Forschung gefordert wird.

Dorothee Bär betont in ihrem Beitrag, dass die angesprochenen Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden und Teil der Hightech Agenda sind.

Dorothee Bär betont in der Befragung der Bundesregierung, sie kenne die Psyche aller Ministerpräsidenten sehr gut.

Dorothee Bär hebt in der Befragung der Bundesregierung hervor, dass mit Rabea Rogge zwar erstmals eine Deutsche privat finanziert im Weltall war, das Programm „Die Astronautin“ jedoch nicht den gewünschten Erfolg brachte.

Dorothee Bär betont in der Befragung der Bundesregierung, dass Deutschland sich auf seine Stärken in der Raumfahrt besinnen müsse, weil China und Indien ehrgeizige Pläne verfolgen und die USA bei der NASA Kürzungen vornehmen.

Dorothee Bär betont, dass Deutschland nach über 20 Jahren wieder Gastgeber der ESA-Ministerkonferenz in Bremen ist, weshalb alle wichtigen Raumfahrtnationen eingeladen werden.

Dorothee Bär betont in der Befragung der Bundesregierung die Notwendigkeit, im Rahmen der Hightech Agenda verstärkt Ausgründungen zu fördern und Best-Practice-Beispiele zu nutzen.

Dorothee Bär betont die langfristige Perspektive für die anwendungsbezogene Forschung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften, insbesondere durch das Programm „FH-Personal“.

Dorothee Bär betont in ihrer Rede, dass Deutschlands Forschungsstärke wieder in Wirtschaftskraft umgewandelt werden müsse, weil sonst die Innovationskraft verloren gehe.

Die Rednerin verteidigt das 1000-Köpfe-plus-Programm als klares Signal dafür, dass die Wissenschaftsfreiheit im Grundgesetz verankert ist, auch wenn dies nicht direkt zur BAföG-Frage gehört.

Die Rednerin thematisiert die langen Bearbeitungszeiten in den BAföG-Ämtern, die für Studierende und Schüler unzumutbar seien, weil Auszahlungen oft monatelang dauern und dadurch existenzielle Not entstehe.

Dorothee Bär betont in der Befragung der Bundesregierung, dass 2024 über 600.000 Menschen von BAföG profitiert haben und viele ohne diese Förderung ihren Karriereweg nicht hätten einschlagen können.

Dorothee Bär (CDU/CSU) widerspricht in der Befragung der Bundesregierung der Darstellung, beim BAföG sei gekürzt worden; tatsächlich seien die Bedarfe lediglich niedriger angemeldet worden.

Dorothee Bär betont die Zuständigkeit der Regierung für Studierende und verweist auf laufende Gespräche mit der KfW zur Verbesserung der Studienkredite.

Die Rednerin berichtet über Fortschritte bei der Finanzierung von Forschungsvorhaben zur Frauengesundheit.

Andrea Lübcke von den Grünen greift die Äußerung zum Gender Data Gap auf und fragt die Bundesregierung nach dem konkreten Stand des Forschungsdatengesetzes, das im Koalitionsvertrag für dieses Jahr angekündigt wurde.

In der Befragung der Bundesregierung knüpft Julia-Christina Stange an die Antwort zur Forschungsförderung an und fragt nach, ob die systematische Förderung auch außerhalb von Diagnostik und Therapie erfolgt.

In der Befragung der Bundesregierung kritisiert der AfD-Abgeordnete Brandner die Ankündigung der Grünen aus dem August 2025, wonach diese auf den Mond wollten.

Die Abgeordnete Wagner erkundigt sich bei der Bundesministerin nach der Aufteilung der Zuständigkeiten im Bereich Raumfahrt zwischen der Kollegin Reiche und der Ministerin selbst.

Carolin Wagner betont für die SPD-Fraktion die hohe Priorität des BAföG und verweist auf die hohen Mieten in vielen Universitätsstädten.

Der Beitrag begruendet den Einzelplan 30 fuer Forschung, Technologie und Raumfahrt als Zukunftshaushalt, weil damit die technologische und wirtschaftliche Spitzenstellung Deutschlands in den 2030er-Jahren gesichert werden soll.

Nicole Höchst kritisiert in ihrer Rede zum Einzelplan 30 des Bundesforschungsministeriums die dramatisch steigenden Schulden, Zinsausgaben und Finanzierungslücken, weil diese die Planungssicherheit der Forschungsinstitute gefährden.

Maja Wallstein verteidigt den Haushalt des Forschungsministeriums als Investition in Medizin, Klima, Bildung und Spitzentechnologien, weil Forschung alle im Alltag betrifft.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Haushaltsplan 2026 für Forschung und Technologie, weil die Regierung falsche Prioritäten setze und Innovationen durch zu viel Staat sowie ideologische Rahmenbedingungen verhindere.

Der CDU-Abgeordnete Bouffier dankt der Forschungsministerin für den Haushaltsentwurf, der trotz angespannter Lage kräftig in Technologie, Forschung und Raumfahrt investiert, weil diese Ausgaben die Grundlage für Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand seien.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert im Bundestag den Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt, indem er auf das Gutachten der Kommission für Forschung und Innovation verweist, das eine besorgniserregende wirtschaftliche Entwicklung und einen Rückstand Deutschlands bei Forschung und Innovation gegenüber China, Japan, Südkorea und den USA feststellt.

Adrian Grasse beschließt für die Unionsfraktion die Debatte zum Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt und begründet die Schwerpunkte mit der Sorge um Industriearbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt scharf als ideologisch und innovationsfeindlich.

Der Redner begründet den Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt als Investition in den Innovationsstandort Deutschland, weil technologischer Fortschritt die Zukunft sichere.

Der Beitrag begründet den Einzelplan 30 für Forschung, Technologie und Raumfahrt mit einer Milliarde Euro mehr Mitteln und der Hightech-Agenda als strategischer Richtung, damit Deutschland technologisch souveräner und wettbewerbsfähiger wird.

Der Redner begründet die Hightech Agenda als Zukunftsplan, weil künstliche Intelligenz bis 2030 zehn Prozent der Wirtschaftsleistung tragen soll und Deutschland mindestens eine europäische AI-Gigafactory beheimaten muss, um technologische Souveränität gegenüber USA und China zu sichern.

Hans Theiss begründet die Hightech Agenda Deutschland als Schlüsselvorhaben der Koalition, weil sie auf Deutschlands Tradition als Technologienation aufbaut und Fortschritt sowie Wohlstand sichern soll.

Stefan Schröder kritisiert die Hightech Agenda Deutschland, weil sie zwar wichtige Zukunftsfelder wie künstliche Intelligenz, Quantencomputer und Satellitensysteme anerkennt, aber die Energieversorgung als zentrale Schwachstelle nicht löst.

Der Redner begründet die Hightech Agenda Deutschland damit, dass Deutschland zwar viele Ideen habe, aber Geld damit woanders verdient werde, weil Bürokratie, mangelnder Mut und fehlende Freiheit Innovationen behinderten.

Claudia Müller betont in ihrer Rede, dass Deutschland trotz exzellenter Grundlagenforschung ein Transferproblem hat, weil Ideen zu oft ins Ausland abwandern.

Carsten Körber begründet in seiner Rede zum Einzelplan 30 die Schaffung eines neuen Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt, weil Deutschland wieder Spitzenland für Innovation werden müsse und den Anschluss an die USA und Asien verloren habe.

Der Beitrag behandelt den Einzelplan 30 des Bundesforschungsministeriums und begründet, warum nach der vorläufigen Haushaltsführung wieder verlässliche Finanzierung nötig ist, weil Wissenschaft und Forschung unter der Unsicherheit gelitten haben.

Der Redner verteidigt den Einzelplan 30 des Bundesforschungsministeriums als eigenständigen, investitionsstarken Haushalt, der sich deutlich von den Zwängen der früheren Ampelkoalition abhebe, weil Sondervermögen und Kernhaushalt erhöht sowie Forschungsschwerpunkte gesetzt worden seien.

Der Sprecher präsentiert den Einzelplan 30 für das Bundesministerium für Forschung und setzt damit das Ziel, Deutschland zum führenden Investitionsstandort zu machen.

Der Beitrag kritisiert den Einzelplan 30 des Forschungsministeriums als bloße Fortschreibung der Ampel-Politik, die keine Impulse für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit setze.

Der SPD-Abgeordnete Daniel Bettermann begründet die Notwendigkeit des Reallabore-Gesetzes mit der schwächelnden deutschen Wirtschaft und hohen bürokratischen Hürden, die Innovationen ausbremsen.

Carolin Wagner verteidigt den Gesetzentwurf zur Förderung von Reallaboren, weil diese als Testräume unter realen Bedingungen Innovationen wie autonomes Fahren zur Marktreife bringen und regulatorisches Lernen ermöglichen.

Der SPD-Abgeordnete Holger Mann begründet die Koalitionsvorhaben in Wissenschaft und Forschung damit, dass Herkunft nicht über Zukunft entscheiden dürfe.

Stefan Schröder kritisiert, dass der Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung kein nationales Raumfahrtgesetz vorsieht, weshalb Deutschland gegenüber Ländern wie Belgien, Frankreich oder Indien ins Hintertreffen gerate.

Der Redner begründet die Neuausrichtung der Wissenschaftspolitik damit, dass nach drei schwierigen Jahren verlorenes Vertrauen durch Verlässlichkeit und gute Zusammenarbeit zurückgewonnen werden müsse.

Sonja Lemke von der Linken kritisiert die Regierungserklärung des Bundeskanzlers, weil der Koalitionsvertrag ihrer Ansicht nach voller Scheinlösungen steckt, die von den nötigen gesellschaftlichen Transformationen ablenken.

Claudia Müller würdigt zunächst die Arbeit des Ministeriums, betont aber, dass Forschung schneller in Anwendungen gelangen muss, weshalb die WIN-Initiative als Grundlage dient.