Tagesordnungspunkt

hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert im Bundestag den Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt, indem er auf das Gutachten der Kommission für Forschung und Innovation verweist, das eine besorgniserregende wirtschaftliche Entwicklung und einen Rückstand Deutschlands bei Forschung und Innovation gegenüber China, Japan, Südkorea und den USA feststellt. Als Patentanwalt nennt er sinkende Patentanmeldungen und politische Fehlanreize, die Wachstum verhinderten. Zudem bemängelt er fehlende verbindliche Investitionszusagen der Bundesregierung und sieht nach dem Angriff auf das Stromnetz in Adlershof linke NGOs gegen Technologie und Wissenschaftsfreiheit kämpfen, weshalb seine Fraktion dem ein Ende setzen wolle.

• Forschungs- und Innovationspolitik
• Patentanmeldungen
• Investitionszusagen
• Technologiepark Adlershof
• Wissenschaftsfreiheit

Weitere Themen: wirtschaft-energie · digitales

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