Tagesordnungspunkt

hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Einzelplan 30 des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt scharf als ideologisch und innovationsfeindlich. Am Beispiel der gesetzlich vorgeschriebenen Plastikdeckel führt er aus, dass bürokratische Vorgaben und Kommandoforschung aus Steuergeld die Wirtschaft belasteten, weil Produktionslinien umgebaut werden müssten und mehr Material verbraucht werde, wodurch höhere Kosten und mehr CO2 entstünden. Dadurch würden Forschungsgelder zweckentfremdet und die Wettbewerbsfähigkeit sinke. Deshalb fordert der Redner die Ablehnung des Haushalts und dessen Überarbeitung. Sein alternatives Konzept setzt auf weniger Schulden, Investitionen in KI und Quantencomputer sowie eine Ablehnung von Gender- und Klimaprojekten, um echte Innovation zu ermöglichen.

• Forschungshaushalt
• Plastikdeckel-Verordnung
• Innovationsförderung
• KI- und Quantenforschung
• Bürokratieabbau

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