Redebeitrag
- Fraktion
- SPD
- Datum
- 19. März 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 65. Sitzung
Tagesordnungspunkt
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes b) Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines ... Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Flexibilisierung von haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen außeruniversitärer Wissenschaftseinrichtungen (Wissenschaftsfreiheitsgesetz – WissFG)
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Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, das Ausnahmen vom Besserstellungsverbot für Forschungseinrichtungen regelt. Carolin Wagner begrüßt die engere Ausweitung der Bundesregierung und lehnt den weitergehenden Bundesratsvorschlag ab, weil eine Aufweichung ohne tarifliche Grundlage das Lohngefüge stören würde. Deshalb fordert sie, Ausnahmen durch Tarifverträge abzusichern, damit klare und einklagbare Regeln gelten. Zudem kritisiert die Rednerin, dass Beschäftigte in unteren und mittleren Einkommensgruppen zu kurz kommen, obwohl sie bereits erfasst sind. Um diese zu gewinnen, brauche es Ballungsraumzulagen und vergünstigten Werkswohnraum.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 65. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Forschung, Technologie und Raumfahrt
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Dorothee BärCDUDorothee Bär begründet die Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes damit, dass sie den Wissenschaftseinrichtungen mehr Freiheit gibt, um im Wettbewerb um Spitzenkräfte zu bestehen, die industrienahe Forschung zu stärken und Bürokratie abzubauen. Weil projektgeförderte gemeinnützige Einrichtungen ihre Forschenden besser bezahlen können, steigen die Bewerbungszahlen im 1000-Köpfe-Plus-Programm um 33 Prozent. Die Reform stärkt laut der Rednerin den Mittelstand und die Innovationskraft Deutschlands, indem aufwendige Einzelanträge auf Ausnahmen vom Besserstellungsverbot entfallen. Damit werde Deutschland als Innovationsmotor Europas und der Welt gesichert.- Michael KaufmannAfDDer Beitrag behandelt die Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, mit der das Besserstellungsverbot für gemeinnützige Forschungseinrichtungen beseitigt werden soll. Der Redner begrüßt diese überfällige Entlastung, kritisiert aber, dass die Regierung aus parteipolitischem Kalkül jahrelang nicht gehandelt und die Institute wegen der Brandmauer belastet habe. Obwohl die AfD zustimmt, weil der Vorschlag richtig sei, wird gefordert, beim Bürokratieabbau nachzulegen, indem Antragsverfahren, Berichtspflichten und Mehrwertsteuerregeln vereinfacht werden, damit die Forschung gestärkt wird.
Holger MannSPDHolger Mann begründet die Novelle des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes damit, dass die abschließende Liste von 2012 nicht sachgerecht war und gemeinnützige Forschungseinrichtungen sowie industrienahe Institute unter härteren Bedingungen arbeiten. Über 150 Einrichtungen sind projektfinanziert und risikobehaftet, ihr Leitungspersonal haftet persönlich, verfügt aber über unpassende Vergütungsstrukturen. Deshalb fordert der Beitrag einen Rechtsrahmen, der ihnen denselben Gestaltungsspielraum wie großen Organisationen gibt, indem Kontrolle durch Vertrauen und Verantwortung ersetzt wird. So sollen Transfer und Innovation gestärkt werden, weil diese Institute Forschungsergebnisse in Produkte, Dienstleistungen und Arbeitsplätze übersetzen.
Ayse AsarGrüneDie Rede von Ayse Asar kritisiert die übermäßige Bürokratie in der deutschen Forschung, weil Forschende durch Formulare, Reisekostenabrechnungen und das Jährlichkeitsprinzip von echter Arbeit abgehalten werden. Der Entwurf zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, der das Besserstellungsverbot lockert, wird als überfällig, aber unzureichend bewertet. Kritisiert wird zudem die geplante Schnellbauinitiative, die lediglich Länderberichte und einen Arbeitskreis vorsieht, weshalb der Rednerin zufolge keine Beschleunigung entsteht. Statt bürokratischer Kosmetik fordert sie globale Budgets, Vertrauen in Institute und mehr Autonomie, damit Forschung der Wissenschaft und nicht dem Kalender folgt.
Sonja LemkeLinkeSonja Lemke kritisiert, dass die Bundesregierung statt dringender BAföG- und Wissenschaftszeitvertragsreformen zuerst das Wissenschaftsfreiheitsgesetz ändert, damit Spitzenpersonal beliebig hoch bezahlt werden kann. Die Abgeordnete bemängelt, dass Doktoranden oft nur 65 Prozent bezahlt bekommen, kurze Verträge und Abhängigkeiten haben, was zu Diskriminierung, Mobbing und Depressionen führt. Daher fordert sie sichere Arbeitsverträge, langfristige Perspektiven und existenzsicherndes BAföG, damit gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft entstehen und fähige Leute gewonnen werden.
Florian MüllerCDUFlorian Müller (CDU/CSU) begrüßt die Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, weil das Besserstellungsverbot marktgerechte Gehälter verhindere und Spitzenkräfte ins Ausland treibe. Deshalb dankt er der Ministerin für die Öffnung und betont, dass seine Fraktion fast drei Jahre dafür gekämpft habe. Kritisiert wird die Opposition: Die AfD fordere mehr Tempo, die Grünen hätten als Wirtschaftsministerium anwendungsnahe Forschung ausgebremst, die Linke führe eine Neiddebatte. Der Beitrag begründet die Reform als ersten Baustein für ein Innovationsfreiheitsgesetz, damit Macher statt Verwalter die Forschung voranbringen.- Ingo HahnAfDKritisiert wird der Regierungsentwurf zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, weil er lediglich eine Spezialfrage bei Gehaltsregeln bestimmter Forschungseinrichtungen ändere und damit angesichts der Probleme im Wissenschaftsbetrieb zu kurz greife. Der Redner fordert, dass der Bund in seinen eigenen Förderbereichen die Wissenschaftsfreiheit stärker schützt, indem er Entscheidungen nach sachlichen Kriterien sichert und Selbstzensur sowie Nachteile für unbequeme Meinungen verhindert. Als Belege führt er abgesagte oder gestörte Vorträge an, die ein Muster von Druck und Einschüchterung zeigten. Daraus folgert er, dass echte Meinungsfreiheit nur mit seiner Partei durchsetzbar sei.
- Carolin WagnerSPDDer Beitrag befasst sich mit der Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, das Ausnahmen vom Besserstellungsverbot für Forschungseinrichtungen regelt. Carolin Wagner begrüßt die engere Ausweitung der Bundesregierung und lehnt den weitergehenden Bundesratsvorschlag ab, weil eine Aufweichung ohne tarifliche Grundlage das Lohngefüge stören würde. Deshalb fordert sie, Ausnahmen durch Tarifverträge abzusichern, damit klare und einklagbare Regeln gelten. Zudem kritisiert die Rednerin, dass Beschäftigte in unteren und mittleren Einkommensgruppen zu kurz kommen, obwohl sie bereits erfasst sind. Um diese zu gewinnen, brauche es Ballungsraumzulagen und vergünstigten Werkswohnraum.
Lars RohwerCDUDer Redner begrüßt die Flexibilisierung des Besserstellungsverbots im Wissenschaftsfreiheitsgesetz, damit gemeinnützige Forschungseinrichtungen ihr Personal übertariflich aus Drittmitteln bezahlen dürfen. Er begründet dies mit Bürokratieabbau, Wettbewerbsgleichheit und der Stärkung wirtschaftsnaher Forschung, besonders in den neuen Bundesländern. Weil der Bundeshaushalt nicht belastet werde, entstünden bessere Rahmenbedingungen kostenneutral. Der Beitrag betont, dass Wissen das entscheidende Kapital sei und die Abschaffung der Ungleichbehandlung die Resilienz des Forschungsstandorts stärke. Kritisiert wird die bisherige Ungleichbehandlung bei Forschungsgeldern, die nun beseitigt werde.
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- 12. November 2026a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) – zu dem Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Arbeit auf dem Campus – Maßnahmenpaket für wissenschaftliche Karriereperspektiven vorlegen und Generationenwechsel als Reformchance nutzen – zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sonja Lemke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft abschaffenCarolin Wagner verteidigt in ihrer Rede das Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich, weil es die Lage der Beschäftigten spürbar verbessert. Sie nennt die Anhebung der Befristungsdauer für studentische Hilfskräfte auf acht Jahre, den vollen Nachteilsausgleich auch für Drittmittelbeschäftigte sowie verpflichtende Laufzeitverlängerungen bei Kinderbetreuung, Pflege oder Behinderung. Kritisiert wird die Opposition, die zu Kettenbefristungen und Belastungen nichts gesagt habe. Der Beitrag begründet zudem Mindestvertragslaufzeiten für Erstverträge und die vertragliche Festschreibung des Qualifizierungsziels, damit Beschäftigte ihre Rechte besser durchsetzen können. Die Rednerin ruft Hochschulen zu Reformen und Beschäftigte zu mehr Engagement auf.
- 14. Oktober 2026Befragung der BundesregierungCarolin Wagner weist zu Beginn der Befragung eine Äußerung von Herrn Brandner als sexistisch und inakzeptabel zurück, weil sie derartige Angriffe auf die Würde im Parlament nicht hinnimmt. Anschließend fragt die Abgeordnete die Bundesministerin, welche Schlüsse aus dem konkreten CISPA-Fall für die Forschungssicherheit gezogen werden, insbesondere damit die Zusammenarbeit und Vernetzung mit den Sicherheitsbehörden verbessert wird. Kritisiert wird also nicht nur der Vorfall selbst, sondern es wird eine Konsequenz für die Sicherheitsarchitektur angemahnt, indem Wissenschaft und Behörden enger verzahnt werden, um Risiken künftig besser zu begegnen und den Forschungsstandort zu schützen.
- 8. Oktober 2026a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sonja Lemke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft abschaffenCarolin Wagner begründet für die SPD die Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich damit, dass schlechte Arbeitsbedingungen wie kurze Verträge, unfreiwillige Teilzeit und Unsicherheit dringend verbessert werden müssen, weil sonst Talente abwandern und der Innovationsstandort Deutschland Schaden nimmt. Die Rednerin kritisiert, dass das System besonders Arbeiterkinder benachteiligt, und fordert verlässliche Perspektiven sowie einen gerechten Interessenausgleich, damit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bleiben und Familien gründen können. Der Beitrag verknüpft dies mit Programmen zur Talentgewinnung und betont, dass es nicht um Mildtätigkeit, sondern um Wohlstand gehe.
- 24. September 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Deutscher Raketenstart Isar Aerospace – Ausdruck eines erfolgreichen Wissenschafts- und Forschungsstandortes DeutschlandDie SPD-Abgeordnete würdigt den erfolgreichen Start der Spectrum-Rakete von Isar Aerospace als Beleg für Deutschlands Raumfahrtkompetenz. Sie begründet dies mit drei Punkten: Satelliten liefern wichtige Daten für Umwelt, Kommunikation und Navigation; eigene Trägerraketen stärken Europas technologische Souveränität und den unabhängigen Weltraumzugang; der New-Space-Sektor schafft Arbeitsplätze und zieht Investitionen an. Daraus leitet sie die Notwendigkeit eines nationalen Raumfahrtgesetzes ab, um Haftungs- und Genehmigungsfragen zu klären, sowie bessere Bedingungen für Patentanmeldungen und gute Arbeitsbedingungen mit Mitbestimmung.
- 8. September 2026Einzelplan 24 – Bundesministeriums für Digitales und StaatsmodernisierungCarolin Wagner begründet den steigenden Etat des Digitalministeriums mit Investitionen in digitale Infrastruktur, moderne Verwaltung und digitale Souveränität, damit Deutschland unabhängiger von Techkonzernen wird. Deshalb hebt die Rednerin drei Schwerpunkte hervor: den Aufbau eines KI-Sicherheitsinstituts mit 24 Millionen Euro, die Stärkung des Zentrums für digitale Souveränität mit 20 Millionen Euro sowie eine digitale Kompetenzoffensive gegen Fake-News und Wahlmanipulation. Kritisiert wird, dass intransparente Akteure Lügen verbreiten, während transparente Kampagnen klar unterscheidbar seien. Der Beitrag fordert, die Menschen im Digitalen nicht allein zu lassen und die Demokratie online zu schützen.
- 10. Juli 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anna Lührmann, Dr. Konstantin von Notz, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer SicherheitDie Rednerin kritisiert die AfD-Strategie, Desinformation als Meinungszensur darzustellen, weil die Partei von derartigen Falschinformationen profitiert, indem sie einen Keil zwischen Bürger und Politik treibt. Deshalb befürwortet sie den Grünen-Antrag für ein Demokratieschild und verlangt, bestehende Maßnahmen wie die ZEAM und die Nationale Digitale Kompetenzoffensive auszubauen, damit Medienkompetenz gestärkt wird. Zudem fordert sie, den Digital Services Act auf europäischer Ebene konsequent durchzusetzen, weil Plattformen nur so ordentliche Produkte anbieten. Abschließend bekräftigt sie die Forderung nach einem Verbot der rechtsextremen AfD, da diese die meisten Desinformationen verbreite.
- 9. Juli 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Echte Perspektiven statt Kettenbefristungen – Gute Arbeitsbedingungen für gute Wissenschaft b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Arbeit auf dem Campus – Maßnahmenpaket für wissenschaftliche Karriereperspektiven vorlegen und Generationenwechsel als Reformchance nutzenCarolin Wagner von der SPD bewertet die Anträge der Linken und der Grünen zu Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. Sie betont, dass kluge Köpfe gefördert und gehalten werden müssen, kritisiert aber die Linken, weil eine Mindestvertragslaufzeit von zwei Jahren für studentische Hilfskräfte an Hochschulen für angewandte Wissenschaften zu Problemen führt, da Studierende dann im Pflichtpraktikum abwesend sind und Personalabteilungen überlastet würden. Die Grünen kritisiert sie, da die Klarstellung zur Nichtanrechnung studentischer Arbeit bereits 2016 erfolgt sei. Deshalb fordert sie, die Sollregelungen im Wissenschaftszeitvertragsgesetz zu stärken, damit Beschäftigte mehr Sicherheit erhalten und Universitäten die Regelungen nicht umgehen.
- 25. Juni 2026Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Höchst, Alexander Arpaschi, Carsten Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transparenz in der Forschung sichernCarolin Wagner kritisiert den AfD-Antrag zu organisiertem Wissenschaftsbetrug, indem sie die genannten 70 000 gefälschten Publikationen ins Verhältnis zu sechs Millionen jährlichen Veröffentlichungen setzt und so die Debatte versachlicht. Die SPD-Politikerin warnt, eine staatliche Kontrollinstanz würde die Wissenschaftsfreiheit verletzen und wäre angesichts der Publikationsmenge praktisch überfordert. Stattdessen verweist sie auf Selbstregulierung durch Wissenschaftsorganisationen, bessere Autorenprüfungen, Rohdatennachweise und Detektionssoftware. Der Beitrag begründet, dass der hohe Publikationsdruck Ursache des Problems sei und deshalb Reformen im Wissenschaftssystem selbst nötig seien, damit Qualität und Transparenz gesichert werden.