Redebeitrag
- Fraktion
- SPD
- Datum
- 9. Juli 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 89. Sitzung
Tagesordnungspunkt
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Echte Perspektiven statt Kettenbefristungen – Gute Arbeitsbedingungen für gute Wissenschaft b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Arbeit auf dem Campus – Maßnahmenpaket für wissenschaftliche Karriereperspektiven vorlegen und Generationenwechsel als Reformchance nutzen
Zusammenfassung
Carolin Wagner von der SPD bewertet die Anträge der Linken und der Grünen zu Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. Sie betont, dass kluge Köpfe gefördert und gehalten werden müssen, kritisiert aber die Linken, weil eine Mindestvertragslaufzeit von zwei Jahren für studentische Hilfskräfte an Hochschulen für angewandte Wissenschaften zu Problemen führt, da Studierende dann im Pflichtpraktikum abwesend sind und Personalabteilungen überlastet würden. Die Grünen kritisiert sie, da die Klarstellung zur Nichtanrechnung studentischer Arbeit bereits 2016 erfolgt sei. Deshalb fordert sie, die Sollregelungen im Wissenschaftszeitvertragsgesetz zu stärken, damit Beschäftigte mehr Sicherheit erhalten und Universitäten die Regelungen nicht umgehen.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 89. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Forschung, Technologie und Raumfahrt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Alle 8 Redebeiträge anzeigen
Nicole GohlkeLinkeDie Rede kritisiert, dass die Bundesregierung Forschung als Zukunftsfeld bezeichnet, während Wissenschaftler unter Kettenbefristung, Existenzangst und schlechten Gebäuden leiden. Gohlke begründet dies mit dem gescheiterten Wissenschaftszeitvertragsgesetz, das Familienplanung unmöglich mache und kluge Köpfe vertreibe. Auch die geplante Reform mit dreijähriger Mindestlaufzeit vor der Promotion und Kannregelungen bei Mutterschutz sei keine echte Lösung, weil Promovierte weiter befristet blieben. Deshalb fordert Die Linke verlässliche Mindestvertragslaufzeiten, Tarifautonomie und das Ende der Befristung nach der Promotion, damit Wissenschaftler Planbarkeit und Perspektiven erhalten und die Universitäten nicht intellektuell ausgeblutet werden.
Frederik BouffierCDUFrederik Bouffier kritisiert die Anträge von Linken und Grünen, die bessere Wissenschaft durch mehr gesetzliche Vorgaben und Detailregelungen erreichen wollen. Er betont, dass wissenschaftliche Exzellenz nicht verordnet werden kann, sondern Freiheit, Wettbewerb und Eigenverantwortung der Hochschulen braucht. Der Redner begründet, dass nicht jede Promotion zur Professur führt und Wechsel in andere Bereiche kein Scheitern sind. Die Novellierung des WissZeitVG schaffe mehr Planbarkeit durch Mindestlaufzeiten, ohne Flexibilität zu opfern. Deshalb lehnt er die Anträge ab, weil sie die Vielfalt der Hochschulen gefährden und den Wettbewerb um Spitzenforschung schwächen.- Ingo HahnAfDDer AfD-Abgeordnete Ingo Hahn lehnt die Anträge von Linken und Grünen zu besseren Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft ab, weil sie aus seiner Sicht unbezahlbare Dauerstellen, zusätzliche Bürokratie und höhere Steuern fordern, die den Steuerzahler belasten und die junge Generation durch Schulden erdrücken. Kritisiert wird, dass deutsche Nachwuchswissenschaftler benachteiligt würden, indem ausländische Forscher bevorzugt und systemfremde Departments importiert werden. Statt grüner Luftschlösser auf Pump fordert der Redner finanzielle Vernunft, Exzellenz und Freiheit, damit die bewährte deutsche Wissenschaftsstruktur erhalten bleibt und eigene Talente gefördert werden.
- Carolin WagnerSPDCarolin Wagner von der SPD bewertet die Anträge der Linken und der Grünen zu Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. Sie betont, dass kluge Köpfe gefördert und gehalten werden müssen, kritisiert aber die Linken, weil eine Mindestvertragslaufzeit von zwei Jahren für studentische Hilfskräfte an Hochschulen für angewandte Wissenschaften zu Problemen führt, da Studierende dann im Pflichtpraktikum abwesend sind und Personalabteilungen überlastet würden. Die Grünen kritisiert sie, da die Klarstellung zur Nichtanrechnung studentischer Arbeit bereits 2016 erfolgt sei. Deshalb fordert sie, die Sollregelungen im Wissenschaftszeitvertragsgesetz zu stärken, damit Beschäftigte mehr Sicherheit erhalten und Universitäten die Regelungen nicht umgehen.
Ayse AsarGrüneAyse Asar kritisiert für die Grünen die Kettenbefristungen im Mittelbau, die zu existenzieller Unsicherheit und sozialer Selektion führen, weil dadurch vor allem Frauen und privilegierte Talente betroffen sind und Deutschland international an Attraktivität verliert. Deshalb fordert die Rednerin einen Systemwechsel mit einer zweijährigen Orientierungsphase nach der Promotion, Regelentfristung bei Daueraufgaben, Tenure-Track-Stellen und flacheren Departmentstrukturen, damit der demografische Wandel als Chance für planbare Karrierewege genutzt wird. Der Beitrag begründet dies mit der Verschwendung von Innovationspotenzial und kritisiert zugleich die Ausweitung sachgrundloser Befristungen sowie Einschränkungen beim Kündigungsschutz.
Adrian GrasseCDUAdrian Grasse kritisiert für die CDU/CSU die Anträge von Linken und Grünen zu wissenschaftlichen Karriereperspektiven, weil diese die Sorgen des Nachwuchses für parteipolitische Zwecke missbrauchen und wissenschaftliche Karrieren fälschlich als linear betrachten. Er verweist auf den Berliner Sonderweg, wo verpflichtende Entfristungen vom Bundesverfassungsgericht als rechtswidrig verworfen wurden, was zu einem Einstellungsstopp und Vertrauensverlust führte. Der Redner betont, dass Hochschulen Flexibilität und Wettbewerb benötigen, damit Talente gefördert und Exzellenz gesichert werden. Automatismen zur Entfristung würden Chancen des Nachwuchses verringern, deshalb lehnt er die Anträge ab.- Christoph BirghanAfDDer Redner der AfD kritisiert die Anträge von Linken und Grünen zu wissenschaftlichen Karriereperspektiven, weil beide eine Vollversorgung anstrebten und die unterschiedlichen Fächerkulturen sowie Leistungsanreize ignorierten. Er bemängelt, dass dadurch eine Beamtenmentalität gefördert und die Karrierechancen des Nachwuchses verringert würden, statt Bürokratie abzubauen und Risikofreude zu stärken. Zudem werde Geld umverteilt, ohne die Probleme junger Wissenschaftler zu lösen. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der Notwendigkeit von Augenmaß, Generationenfairness und Flexibilität, die nur mit der AfD, nicht aber mit den vorliegenden Anträgen erreicht werden könnten.
Lina SeitzlSPDDie SPD-Abgeordnete Lina Seitzl betont in ihrer Rede, dass gute Arbeitsbedingungen auf dem Campus die Grundlage für exzellente Forschung und internationale Wettbewerbsfähigkeit sind. Deshalb fordert sie eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes mit Mindestvertragslaufzeiten und besseren Schutzklauseln für Drittmittelbeschäftigte. Zudem brauche es moderne Personalstrukturen, verlässliche Karrierewege und mehr Dauerstellen. Sie verknüpft dies mit dem Zugang zur Hochschule: Weil finanzielle Unsicherheit ein Studium verhindere, müsse das BAföG moderner, einfacher und auskömmlicher werden. Die BAföG-Reform müsse zeitnah kommen, damit junge Menschen überhaupt den Weg in die Wissenschaft finden.
Weitere Reden dieser Person
- 12. November 2026a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) – zu dem Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Arbeit auf dem Campus – Maßnahmenpaket für wissenschaftliche Karriereperspektiven vorlegen und Generationenwechsel als Reformchance nutzen – zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sonja Lemke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft abschaffenCarolin Wagner verteidigt in ihrer Rede das Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich, weil es die Lage der Beschäftigten spürbar verbessert. Sie nennt die Anhebung der Befristungsdauer für studentische Hilfskräfte auf acht Jahre, den vollen Nachteilsausgleich auch für Drittmittelbeschäftigte sowie verpflichtende Laufzeitverlängerungen bei Kinderbetreuung, Pflege oder Behinderung. Kritisiert wird die Opposition, die zu Kettenbefristungen und Belastungen nichts gesagt habe. Der Beitrag begründet zudem Mindestvertragslaufzeiten für Erstverträge und die vertragliche Festschreibung des Qualifizierungsziels, damit Beschäftigte ihre Rechte besser durchsetzen können. Die Rednerin ruft Hochschulen zu Reformen und Beschäftigte zu mehr Engagement auf.
- 14. Oktober 2026Befragung der BundesregierungCarolin Wagner weist zu Beginn der Befragung eine Äußerung von Herrn Brandner als sexistisch und inakzeptabel zurück, weil sie derartige Angriffe auf die Würde im Parlament nicht hinnimmt. Anschließend fragt die Abgeordnete die Bundesministerin, welche Schlüsse aus dem konkreten CISPA-Fall für die Forschungssicherheit gezogen werden, insbesondere damit die Zusammenarbeit und Vernetzung mit den Sicherheitsbehörden verbessert wird. Kritisiert wird also nicht nur der Vorfall selbst, sondern es wird eine Konsequenz für die Sicherheitsarchitektur angemahnt, indem Wissenschaft und Behörden enger verzahnt werden, um Risiken künftig besser zu begegnen und den Forschungsstandort zu schützen.
- 8. Oktober 2026a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sonja Lemke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft abschaffenCarolin Wagner begründet für die SPD die Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich damit, dass schlechte Arbeitsbedingungen wie kurze Verträge, unfreiwillige Teilzeit und Unsicherheit dringend verbessert werden müssen, weil sonst Talente abwandern und der Innovationsstandort Deutschland Schaden nimmt. Die Rednerin kritisiert, dass das System besonders Arbeiterkinder benachteiligt, und fordert verlässliche Perspektiven sowie einen gerechten Interessenausgleich, damit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bleiben und Familien gründen können. Der Beitrag verknüpft dies mit Programmen zur Talentgewinnung und betont, dass es nicht um Mildtätigkeit, sondern um Wohlstand gehe.
- 24. September 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Deutscher Raketenstart Isar Aerospace – Ausdruck eines erfolgreichen Wissenschafts- und Forschungsstandortes DeutschlandDie SPD-Abgeordnete würdigt den erfolgreichen Start der Spectrum-Rakete von Isar Aerospace als Beleg für Deutschlands Raumfahrtkompetenz. Sie begründet dies mit drei Punkten: Satelliten liefern wichtige Daten für Umwelt, Kommunikation und Navigation; eigene Trägerraketen stärken Europas technologische Souveränität und den unabhängigen Weltraumzugang; der New-Space-Sektor schafft Arbeitsplätze und zieht Investitionen an. Daraus leitet sie die Notwendigkeit eines nationalen Raumfahrtgesetzes ab, um Haftungs- und Genehmigungsfragen zu klären, sowie bessere Bedingungen für Patentanmeldungen und gute Arbeitsbedingungen mit Mitbestimmung.
- 8. September 2026Einzelplan 24 – Bundesministeriums für Digitales und StaatsmodernisierungCarolin Wagner begründet den steigenden Etat des Digitalministeriums mit Investitionen in digitale Infrastruktur, moderne Verwaltung und digitale Souveränität, damit Deutschland unabhängiger von Techkonzernen wird. Deshalb hebt die Rednerin drei Schwerpunkte hervor: den Aufbau eines KI-Sicherheitsinstituts mit 24 Millionen Euro, die Stärkung des Zentrums für digitale Souveränität mit 20 Millionen Euro sowie eine digitale Kompetenzoffensive gegen Fake-News und Wahlmanipulation. Kritisiert wird, dass intransparente Akteure Lügen verbreiten, während transparente Kampagnen klar unterscheidbar seien. Der Beitrag fordert, die Menschen im Digitalen nicht allein zu lassen und die Demokratie online zu schützen.
- 10. Juli 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anna Lührmann, Dr. Konstantin von Notz, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer SicherheitDie Rednerin kritisiert die AfD-Strategie, Desinformation als Meinungszensur darzustellen, weil die Partei von derartigen Falschinformationen profitiert, indem sie einen Keil zwischen Bürger und Politik treibt. Deshalb befürwortet sie den Grünen-Antrag für ein Demokratieschild und verlangt, bestehende Maßnahmen wie die ZEAM und die Nationale Digitale Kompetenzoffensive auszubauen, damit Medienkompetenz gestärkt wird. Zudem fordert sie, den Digital Services Act auf europäischer Ebene konsequent durchzusetzen, weil Plattformen nur so ordentliche Produkte anbieten. Abschließend bekräftigt sie die Forderung nach einem Verbot der rechtsextremen AfD, da diese die meisten Desinformationen verbreite.
- 25. Juni 2026Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Höchst, Alexander Arpaschi, Carsten Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transparenz in der Forschung sichernCarolin Wagner kritisiert den AfD-Antrag zu organisiertem Wissenschaftsbetrug, indem sie die genannten 70 000 gefälschten Publikationen ins Verhältnis zu sechs Millionen jährlichen Veröffentlichungen setzt und so die Debatte versachlicht. Die SPD-Politikerin warnt, eine staatliche Kontrollinstanz würde die Wissenschaftsfreiheit verletzen und wäre angesichts der Publikationsmenge praktisch überfordert. Stattdessen verweist sie auf Selbstregulierung durch Wissenschaftsorganisationen, bessere Autorenprüfungen, Rohdatennachweise und Detektionssoftware. Der Beitrag begründet, dass der hohe Publikationsdruck Ursache des Problems sei und deshalb Reformen im Wissenschaftssystem selbst nötig seien, damit Qualität und Transparenz gesichert werden.
- 25. Juni 2026– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss)Carolin Wagner begründet für die SPD das Bundeserprobungsgesetz, weil Deutschland klare Rahmenbedingungen für Reallabore braucht, damit neue Technologien schneller erprobt und regulatorische Erkenntnisse zügig umgesetzt werden. Der Entwurf wurde durch eine allgemeine Erprobungsklausel, fachspezifische Experimentierklauseln und eine Genehmigungsfiktion verbessert. Die Rednerin verweist auf die von zwölf auf sechs Monate verkürzte Frist für Gesetzesanpassungen sowie auf wissenschaftliche Evaluationsstandards. Der Beitrag begründet, dass das Gesetz den Innovations- und Forschungsstandort stärkt, indem es Wirtschaft, Forschung und Verwaltung beschleunigt und modernisiert. Zudem soll das Innovationsportal erfolgreiche Praxisbeispiele sichtbarer machen, damit bewährte Lösungen schneller Verbreitung finden.