Redebeitrag
- Fraktion
- SPD
- Datum
- 23. Mai 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 8. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz – ReallaboreG)
Zusammenfassung
Carolin Wagner verteidigt den Gesetzentwurf zur Förderung von Reallaboren, weil diese als Testräume unter realen Bedingungen Innovationen wie autonomes Fahren zur Marktreife bringen und regulatorisches Lernen ermöglichen. Sie verweist auf bestehende Reallabore und das neue Innovationsportal, kritisiert die vorherige Rede als wirr und begründet die Notwendigkeit, den Transfer von Forschung in Anwendung zu verbessern, weshalb der Gesetzentwurf Reallabore stärken soll. Der Beitrag fordert, das im AI Act vorgesehene KI-Reallabor bis August 2026 einzurichten, wofür die Bundesnetzagentur Stellen erhalten müsse, damit verantwortungsvolle KI unter Grundrechts- und Datenschutzaufsicht gefördert wird.
Weitere Themen: digitales · wirtschaft-energie
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 8. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Forschung, Technologie und Raumfahrt
Zum selben Tagesordnungspunkt
Alle 9 Redebeiträge anzeigen
Ralph BrinkhausCDURalph Brinkhaus begruendet den Gesetzentwurf zur Foerderung von Reallaboren damit, dass Deutschland zwar innovativ sei, Gesetze und Verwaltung aber mit technischen Entwicklungen wie dem autonomen Fahren nicht Schritt hielten. Weil es zu wenige Experimentierklauseln gebe und das Parlament deren Moeglichkeiten oft nicht kenne, fordert der Redner mehr geschuetzte rechtliche Raeume zum Ausprobieren, auch fuer den Buerokratieabbau, schnellere Genehmigungen und weniger Kontrollpflichten. Der Beitrag laedt Wissenschaft und Praxis ein, Vorschlaege einzubringen, damit das Gesetz zuegig und lernoffen verbessert wird.- Michael KaufmannAfDDer Beitrag behandelt den Entwurf eines Reallabore-Gesetzes, der Innovationen durch befristete Ausnahmen von geltendem Recht ermöglichen soll. Kritisiert wird, dass der Gesetzentwurf der Ampel nahezu unverändert übernommen wurde und wesentliche Fragen offenlässt, weil unklar bleibt, welche Behörde über Erprobungen entscheidet und wer Reallabore durchführen darf. Beanstandet werden zudem fehlende Berichtspflichten, unzureichende Evaluation und mangelnde Mitsprache der betroffenen Bürger, weshalb der Entwurf als intransparent und rechtlich fahrlässig gilt. Gefordert werden verbindliche Kriterien, eine unabhängige Genehmigungsinstanz und eine grundlegende Überarbeitung in den Ausschussberatungen, damit aus dem Vorhaben ein tragfähiges Instrument wird.
- Carolin WagnerSPDCarolin Wagner verteidigt den Gesetzentwurf zur Förderung von Reallaboren, weil diese als Testräume unter realen Bedingungen Innovationen wie autonomes Fahren zur Marktreife bringen und regulatorisches Lernen ermöglichen. Sie verweist auf bestehende Reallabore und das neue Innovationsportal, kritisiert die vorherige Rede als wirr und begründet die Notwendigkeit, den Transfer von Forschung in Anwendung zu verbessern, weshalb der Gesetzentwurf Reallabore stärken soll. Der Beitrag fordert, das im AI Act vorgesehene KI-Reallabor bis August 2026 einzurichten, wofür die Bundesnetzagentur Stellen erhalten müsse, damit verantwortungsvolle KI unter Grundrechts- und Datenschutzaufsicht gefördert wird.
Julian JoswigGrüneJulian Joswig kritisiert, dass Union und SPD den Gesetzentwurf von Robert Habeck nahezu unverändert übernehmen, und wertet dies als Eingeständnis grüner Wirksamkeit. Der Beitrag begründet das Vorhaben damit, dass Reallabore Innovationen wie autonome Traktoren oder Drohnen unter realen Bedingungen erproben, rechtsverbindliche Erkenntnisse liefern und Gesetze evidenzbasiert weiterentwickeln sollen. Deshalb fordert der Redner ausreichende Förderung und die verbindliche Übernahme der Ergebnisse in die Gesetzgebung, damit die Testräume nicht wirkungslos bleiben. Zudem lobt er die Bündelung zersplitterter Ansätze durch klare Definitionen, verpflichtende Evaluation und zentrale Innovationsportale, weil dies Bürokratie abbaut und Start-ups den Zugang erleichtert.
Sonja LemkeLinkeSonja Lemke kritisiert den Entwurf eines Reallabore-Gesetzes, weil die vorgesehenen Experimentierklauseln einseitig auf Ausnahmen und Regulierungsabbau zielen, statt neue Regulierungsansätze wie Mietendeckel, Grundeinkommen oder höhere Datenschutz- und Mitbestimmungsstandards zu erproben. Dadurch werde regulatorisches Lernen zu regulatorischem Vergessen, denn eine strategische Ausrichtung etwa auf Klimafolgenanpassung fehle. Zudem verlangt die Rednerin verpflichtende wissenschaftliche Begleitung und Evaluation sowie die Beteiligung der Zivilgesellschaft, damit Reallabore dem Gemeinwohl dienen und keine Standards oder Grundrechte aussetzen.
Gitta ConnemannCDUGitta Connemann spricht zur ersten Beratung des Reallabore-Gesetzes, das Experimentierräume für neue Technologien und Geschäftsideen unter Echtbedingungen schaffen soll. Sie begründet dies damit, dass Deutschlands Innovationsfähigkeit erodiere und Wettbewerbsfähigkeit verloren gehe, weshalb Vorfahrt für Innovation nötig sei. Kritisiert wird, dass die AfD Innovation als Bedrohung sehe und die Linke mehr Regulierung wolle; das Gesetz enthalte keine Globalermächtigung und wahre Schutzstandards. Der Beitrag betont, dass starre Regulatorik Innovation ausbremse und das Gesetz den Weg für neue Ideen ebne, um den Wirtschaftsstandort zu stärken und Zukunft zu sichern.
Nicole HöchstAfDNicole Höchst von der AfD kritisiert in ihrer Rede zum Reallabore-Gesetz, dass unter dem Deckmantel von Fortschritt und Nachhaltigkeit Grundrechte ausgehöhlt, Transparenz vermieden und Datenschutz missachtet würden. Indem Bürger zu Versuchskaninchen degradiert würden, weil Experimentierklauseln ohne deren Wissen und Zustimmung angewendet würden, warnt die Rednerin vor einer schleichenden Transformation hin zu Smart Cities und Social Credit Systemen, die die Freiheit und Würde der Menschen bedrohe. Deshalb fordert sie, dass sich die Bürger über die genannten Begriffe informieren und die Pläne hinterfragen. Der Beitrag begründet ihre Ablehnung mit der Gefahr für die Demokratie und den Wesensgehalt der Grundrechte.
Daniel BettermannSPDDer SPD-Abgeordnete Daniel Bettermann begründet die Notwendigkeit des Reallabore-Gesetzes mit der schwächelnden deutschen Wirtschaft und hohen bürokratischen Hürden, die Innovationen ausbremsen. Weil Deutschland zwar über exzellente Grundlagenforschung verfügt, aber der Schritt in die Praxis oft scheitert, soll das Gesetz einen bundeseinheitlichen Rahmen schaffen, damit neue Ideen schneller erprobt werden können. Als Beispiel nennt er eine Smart City in Kassel mit sensorgesteuerter Straßenbeleuchtung. Der Beitrag fordert mehr Mut und Ausdauer, um Forschungsergebnisse in die Praxis zu überführen, und sieht in der Flexibilisierung des innovationspolitischen Denkens eine Chance, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.- Konrad KörnerCDUDer Redner plädiert für die Einführung eines Gesetzes zur Förderung von Reallaboren, weil er feststellt, dass innovative Akteure in Deutschland häufig durch übermäßige Regulierung und Bedenken gehemmt werden. Er argumentiert, dass die starre Bürokratie Fortschritt behindert und die Fähigkeit zur Problemlösung untergräbt. Deshalb muss eine Kultur etabliert werden, die das Ausprobieren erlaubt, indem Vorschriften temporär außer Kraft gesetzt werden. Ziel ist es, durch diesen Praxischeck zu ermitteln, ob bestehende Regeln tatsächlich notwendig sind, damit erfolgreiche Tests zu einer notwendigen Anpassung oder Abschaffung von Vorschriften führen.
Weitere Reden dieser Person
- 12. November 2026a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) – zu dem Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Arbeit auf dem Campus – Maßnahmenpaket für wissenschaftliche Karriereperspektiven vorlegen und Generationenwechsel als Reformchance nutzen – zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sonja Lemke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft abschaffenCarolin Wagner verteidigt in ihrer Rede das Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich, weil es die Lage der Beschäftigten spürbar verbessert. Sie nennt die Anhebung der Befristungsdauer für studentische Hilfskräfte auf acht Jahre, den vollen Nachteilsausgleich auch für Drittmittelbeschäftigte sowie verpflichtende Laufzeitverlängerungen bei Kinderbetreuung, Pflege oder Behinderung. Kritisiert wird die Opposition, die zu Kettenbefristungen und Belastungen nichts gesagt habe. Der Beitrag begründet zudem Mindestvertragslaufzeiten für Erstverträge und die vertragliche Festschreibung des Qualifizierungsziels, damit Beschäftigte ihre Rechte besser durchsetzen können. Die Rednerin ruft Hochschulen zu Reformen und Beschäftigte zu mehr Engagement auf.
- 14. Oktober 2026Befragung der BundesregierungCarolin Wagner weist zu Beginn der Befragung eine Äußerung von Herrn Brandner als sexistisch und inakzeptabel zurück, weil sie derartige Angriffe auf die Würde im Parlament nicht hinnimmt. Anschließend fragt die Abgeordnete die Bundesministerin, welche Schlüsse aus dem konkreten CISPA-Fall für die Forschungssicherheit gezogen werden, insbesondere damit die Zusammenarbeit und Vernetzung mit den Sicherheitsbehörden verbessert wird. Kritisiert wird also nicht nur der Vorfall selbst, sondern es wird eine Konsequenz für die Sicherheitsarchitektur angemahnt, indem Wissenschaft und Behörden enger verzahnt werden, um Risiken künftig besser zu begegnen und den Forschungsstandort zu schützen.
- 8. Oktober 2026a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sonja Lemke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft abschaffenCarolin Wagner begründet für die SPD die Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich damit, dass schlechte Arbeitsbedingungen wie kurze Verträge, unfreiwillige Teilzeit und Unsicherheit dringend verbessert werden müssen, weil sonst Talente abwandern und der Innovationsstandort Deutschland Schaden nimmt. Die Rednerin kritisiert, dass das System besonders Arbeiterkinder benachteiligt, und fordert verlässliche Perspektiven sowie einen gerechten Interessenausgleich, damit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bleiben und Familien gründen können. Der Beitrag verknüpft dies mit Programmen zur Talentgewinnung und betont, dass es nicht um Mildtätigkeit, sondern um Wohlstand gehe.
- 24. September 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Deutscher Raketenstart Isar Aerospace – Ausdruck eines erfolgreichen Wissenschafts- und Forschungsstandortes DeutschlandDie SPD-Abgeordnete würdigt den erfolgreichen Start der Spectrum-Rakete von Isar Aerospace als Beleg für Deutschlands Raumfahrtkompetenz. Sie begründet dies mit drei Punkten: Satelliten liefern wichtige Daten für Umwelt, Kommunikation und Navigation; eigene Trägerraketen stärken Europas technologische Souveränität und den unabhängigen Weltraumzugang; der New-Space-Sektor schafft Arbeitsplätze und zieht Investitionen an. Daraus leitet sie die Notwendigkeit eines nationalen Raumfahrtgesetzes ab, um Haftungs- und Genehmigungsfragen zu klären, sowie bessere Bedingungen für Patentanmeldungen und gute Arbeitsbedingungen mit Mitbestimmung.
- 8. September 2026Einzelplan 24 – Bundesministeriums für Digitales und StaatsmodernisierungCarolin Wagner begründet den steigenden Etat des Digitalministeriums mit Investitionen in digitale Infrastruktur, moderne Verwaltung und digitale Souveränität, damit Deutschland unabhängiger von Techkonzernen wird. Deshalb hebt die Rednerin drei Schwerpunkte hervor: den Aufbau eines KI-Sicherheitsinstituts mit 24 Millionen Euro, die Stärkung des Zentrums für digitale Souveränität mit 20 Millionen Euro sowie eine digitale Kompetenzoffensive gegen Fake-News und Wahlmanipulation. Kritisiert wird, dass intransparente Akteure Lügen verbreiten, während transparente Kampagnen klar unterscheidbar seien. Der Beitrag fordert, die Menschen im Digitalen nicht allein zu lassen und die Demokratie online zu schützen.
- 10. Juli 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anna Lührmann, Dr. Konstantin von Notz, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer SicherheitDie Rednerin kritisiert die AfD-Strategie, Desinformation als Meinungszensur darzustellen, weil die Partei von derartigen Falschinformationen profitiert, indem sie einen Keil zwischen Bürger und Politik treibt. Deshalb befürwortet sie den Grünen-Antrag für ein Demokratieschild und verlangt, bestehende Maßnahmen wie die ZEAM und die Nationale Digitale Kompetenzoffensive auszubauen, damit Medienkompetenz gestärkt wird. Zudem fordert sie, den Digital Services Act auf europäischer Ebene konsequent durchzusetzen, weil Plattformen nur so ordentliche Produkte anbieten. Abschließend bekräftigt sie die Forderung nach einem Verbot der rechtsextremen AfD, da diese die meisten Desinformationen verbreite.
- 9. Juli 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Echte Perspektiven statt Kettenbefristungen – Gute Arbeitsbedingungen für gute Wissenschaft b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Arbeit auf dem Campus – Maßnahmenpaket für wissenschaftliche Karriereperspektiven vorlegen und Generationenwechsel als Reformchance nutzenCarolin Wagner von der SPD bewertet die Anträge der Linken und der Grünen zu Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. Sie betont, dass kluge Köpfe gefördert und gehalten werden müssen, kritisiert aber die Linken, weil eine Mindestvertragslaufzeit von zwei Jahren für studentische Hilfskräfte an Hochschulen für angewandte Wissenschaften zu Problemen führt, da Studierende dann im Pflichtpraktikum abwesend sind und Personalabteilungen überlastet würden. Die Grünen kritisiert sie, da die Klarstellung zur Nichtanrechnung studentischer Arbeit bereits 2016 erfolgt sei. Deshalb fordert sie, die Sollregelungen im Wissenschaftszeitvertragsgesetz zu stärken, damit Beschäftigte mehr Sicherheit erhalten und Universitäten die Regelungen nicht umgehen.
- 25. Juni 2026Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Höchst, Alexander Arpaschi, Carsten Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transparenz in der Forschung sichernCarolin Wagner kritisiert den AfD-Antrag zu organisiertem Wissenschaftsbetrug, indem sie die genannten 70 000 gefälschten Publikationen ins Verhältnis zu sechs Millionen jährlichen Veröffentlichungen setzt und so die Debatte versachlicht. Die SPD-Politikerin warnt, eine staatliche Kontrollinstanz würde die Wissenschaftsfreiheit verletzen und wäre angesichts der Publikationsmenge praktisch überfordert. Stattdessen verweist sie auf Selbstregulierung durch Wissenschaftsorganisationen, bessere Autorenprüfungen, Rohdatennachweise und Detektionssoftware. Der Beitrag begründet, dass der hohe Publikationsdruck Ursache des Problems sei und deshalb Reformen im Wissenschaftssystem selbst nötig seien, damit Qualität und Transparenz gesichert werden.