Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 124/24

Zusammenfassung

Angela Freimuth (FDP) befasst sich mit der Änderung des Baukammerngesetzes, die die Verkleinerung der Vertreterversammlung der Architektenkammer von 201 auf 161 Mitglieder vorsieht. Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Gesetzentwurf und zum verkürzten Beratungsverfahren damit, dass die Kammer dies einstimmig wünscht und die Repräsentanz der Fachrichtungen gewahrt bleibt. Ziel ist es, die Arbeitsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit der Selbstverwaltung zu verbessern und bis zu den Wahlen 2025 Klarheit zu schaffen. Kritisiert wird, dass weitergehende Modernisierungen fehlen; diese sollen später diskutiert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.