Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 4. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/81
Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 124/24
Zusammenfassung
Dorothee Feller erläutert die Kosten der G9-Rückkehr an Gymnasien in Nordrhein-Westfalen und die daraus folgenden Ausgleichszahlungen des Landes an die Schulträger. Weil Baukosten und Schülerzahlen gestiegen sind, wurden die investiven Ausgleichssummen für 2025 und 2026 deutlich erhöht, ebenso die jährlich wiederkehrenden Kosten. Der Beitrag begründet die Anpassungen mit aktualisierten Baupreis- und Verbraucherpreisindizes sowie der tatsächlichen Jahrgangsstufe 10. Da die kommunalen Spitzenverbände dem Gesetzentwurf bereits zugestimmt haben, wirbt die Rednerin um Zustimmung in den weiteren Beratungen, damit die Rückkehr zu G9 gut vorbereitet wird.
Kernaussagen
- G9-Rückkehr
- Belastungsausgleich
- Investive Kosten
- Wiederkehrende Kosten
- Konnexitätsausführungsgesetz
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Benjamin Limbach
- Angela Erwin(cdu)
Dagmar Hanses(gru)
Werner Pfeil(fdp)- Hartmut Beucker(afd)
Marcus Optendrenk
Jörg Blöming(cdu)
Simon Rock(gru)- Josef Laumann(cdu)
Sebastian Haug(cdu)- Kristin Kapteinat(spd)
Jule Wenzel(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
Herbert Reul
Jörg Geerlings(cdu)
Christina Kampmann(spd)
Julia Höller(gru)- Marc Lürbke(fdp)
- Leitmann(gru)
Markus Wagner(afd)
Hendrik Wüst
Ina Scharrenbach- Jochen Ritter(cdu)
Sebastian Watermeier(spd)
Arndt Klocke(gru)
Angela Freimuth(fdp)- Carlo Clemens(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.