Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 124/24

Zusammenfassung

Dorothee Feller erläutert die Kosten der G9-Rückkehr an Gymnasien in Nordrhein-Westfalen und die daraus folgenden Ausgleichszahlungen des Landes an die Schulträger. Weil Baukosten und Schülerzahlen gestiegen sind, wurden die investiven Ausgleichssummen für 2025 und 2026 deutlich erhöht, ebenso die jährlich wiederkehrenden Kosten. Der Beitrag begründet die Anpassungen mit aktualisierten Baupreis- und Verbraucherpreisindizes sowie der tatsächlichen Jahrgangsstufe 10. Da die kommunalen Spitzenverbände dem Gesetzentwurf bereits zugestimmt haben, wirbt die Rednerin um Zustimmung in den weiteren Beratungen, damit die Rückkehr zu G9 gut vorbereitet wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.