Redebeitrag

Jörg Geerlings

Fraktion
cdu
Datum
4. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/81

Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 124/24

Zusammenfassung

Dr. Jörg Geerlings unterstreicht die zentrale Rolle von Statistiken für die Analyse komplexer Daten, die Erkennung von Mustern und die Fundierung von Entscheidungen in Wirtschaft, Wissenschaft und Politik. Der Beitrag begründet die Verlängerung des Statistikgesetzes Nordrhein-Westfalen, weil dessen Geltung am 31. Dezember 2024 ausläuft. Deshalb soll die Befristung verlängert oder ganz gestrichen werden, damit Rechtsklarheit für Bürger und Behörden erhalten bleibt. Die Landesregierung hat notwendige Aktualisierungen erarbeitet. Geerlings dankt für die Vorbereitung des Gesetzentwurfs sowie dem Innenausschuss für die gute Beratung. Die CDU-Fraktion stimmt dem Gesetzentwurf zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.