Umwelt, Klima, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Seidler kritisiert den Gesetzentwurf zur Entlastung bei hohen Kraftstoffpreisen als unzureichend, weil der Tankrabatt weder zielgenau noch gerecht sei und die Entlastung nicht garantiert bei den Menschen ankomme.

Der Redner betont die Bedeutung geschlossener Wasserkreisläufe in Deutschland, da fast alle neuen Vorhaben diese Technik vorsehen.

Der Beitrag befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Modernisierung der nationalen Umsetzung europäischer Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungsregeln.

Der Redner begrüßt den Gesetzentwurf zur Umsetzung von EU-Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungsrecht, weil er langlebigere Produkte, bessere Kennzeichnungen und schlagkräftigere Marktüberwachung gegen Billigdumping ermöglicht.

Der Beitrag begründet die erste Beratung eines Gesetzes zur nationalen Umsetzung europäischer Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungsregeln.

Nicklas Kappe von der CDU/CSU begründet die Modernisierung der nationalen Umsetzung europäischer Ökodesign- und Energieverbrauchskennzeichnungsregeln damit, dass die durchschnittliche Nutzungsdauer von Haushaltsgroßgeräten gesunken ist und dadurch Ressourcen verschwendet werden.

Der AfD-Abgeordnete Ingo Hahn kritisiert die Anträge der Grünen für einen Klimaschutz-Turbo, weil diese höhere Preise, mehr Verbote und Belastungen brächten.

Der Redner kritisiert die wöchentliche Wiederholung gleichlautender Anträge der Grünen zum Klimaschutz und betont, dass die Debatte dadurch an Glaubwürdigkeit verliere.

Fabian Fahl von der Linken kritisiert in seiner Rede zum Klimaschutzprogramm, dass die Grünen auf EU-Ebene dem Autopaket der EVP zugestimmt haben, weil dadurch echter Klimaschutz verhindert werde.

Der Redner verteidigt das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung, das auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht und bis 2030 eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um 65 Prozent gegenüber 1990 vorsieht.

Der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse kritisiert in seiner Rede zum Klimaschutzprogramm der Grünen, dass die Bundesregierung grüne Politik durchsetze, indem sie erneuerbare Energien ausbaue und Kernkraft ablehne, was Deutschland wirtschaftlich schade und die Natur zerstöre.

Fabian Fahl kritisiert in seiner Rede zur Durchführungsverordnung der EU-Verordnung über fluorierte Treibhausgase, dass beim Klimaschutz viele wegschauen, obwohl gefährliche Stoffe wie PFAS über Regen in Sandkästen und Körper gelangen.

Karl Bär von den Grünen vergleicht F-Gase mit Asbest, weil sie als Ewigkeitschemikalien im Grundwasser verbleiben und gesundheitsschädlich sind.

Rainer Kraft lehnt die Verordnung zur Durchführung der EU-Regelung über fluorierte Treibhausgase ab, weil sie nur neue Bürokratie schaffe, ohne den illegalen Markt zu bekämpfen.

Der CDU-Abgeordnete spricht zur erneuten Beratung der Anpassung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung, mit der die EU-Verordnung über fluorierte Treibhausgase umgesetzt wird.

Der Grünen-Abgeordnete kritisiert den Entwurf zur Umsetzung der EU-Industrieemissionsrichtlinie, weil er die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Genehmigungsverfahren für zahlreiche Industrieanlagen faktisch abschafft.

Jakob Blankenburg erläutert die Neufassung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung zur Umsetzung der EU-F-Gas-Verordnung, die den Einsatz klimaschädlicher fluorierter Gase schrittweise reduzieren soll.

Christian Moser kritisiert in der ersten Beratung die Umsetzung der novellierten EU-Industrieemissionsrichtlinie in nationales Recht als verfrüht, weil die EU-Kommission bereits Vereinfachungen im Umwelt-Omnibus anstrebt.

Die Rede befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Industrieemissionsrichtlinie.

Sascha van Beek (CDU/CSU) eröffnet die Beratungen zur EU-Industrieemissionsrichtlinie, die rund 10 000 Anlagen in Deutschland betrifft.

Der Redner weist den Zwischenruf zurück, er habe Fracking vorgeschlagen, und stellt klar, dass dies weder seine Absicht noch Gegenstand der Erörterungen in der Bundesregierung sei, weil andere Methoden zur Förderung von Öl und Gas existierten.

Manuel Krauthausen von der AfD kritisiert den Antrag der Linken zum Klimageld scharf.

Der Redner lehnt den Antrag der Linken auf ein sofortiges, sozial gerechtes Klimageld ab, weil die vorgeschlagene pauschale Rückzahlung von 320 Euro pro Einwohner jährlich 27 Milliarden Euro kosten würde, während die Einnahmen aus dem CO2-Preis nur 21 bis 22 Milliarden Euro betragen.

Fabian Fahl kritisiert für Die Linke, dass der Reichtum in Deutschland ungerecht verteilt sei und Klimaschutz auf Kosten der Ärmsten gehe.

Lisa Badum von den Grünen spricht zur Beschlussempfehlung über ein Klimageld und kritisiert kurzfristige Entlastungen wie den Tankrabatt als wirkungsloses Strohfeuer, während das Deutschlandticket Millionen Menschen entlastet habe.

In der Beratung über die Beschlussempfehlung zum Antrag der Linken für ein Klimageld verteidigt der Redner den Koalitionskurs, weil das Geld zurückfließen müsse.

In der Debatte über den Antrag der Grünen zum Schutz von Natur, Klima und Zivilgesellschaft kritisiert Hans Koller von der CDU/CSU, dass manche Organisationen ihr Klagerecht überstrapazieren.

Hans Koller kritisiert den Antrag der Grünen scharf, weil dieser ein falsches und populistisches Bild zeichne, indem er suggeriere, die Bundesregierung wolle Natur und Demokratie zerstören.

Der Redner der Linken kritisiert in seinem Beitrag die zuvor geäußerte Kritik an der Deutschen Umwelthilfe wegen ständiger Klagen.

Der AfD-Abgeordnete Michael Blos kritisiert den Antrag der Grünen zum Schutz von Natur, Klima und Zivilgesellschaft als politischen Schutzschild für das eigene Vorfeld, weil er vor allem Verbände und Beteiligungsstrukturen absichere, die auf grüner Linie liegen.

Der Redner kritisiert den Antrag der Grünen, weil dieser einen Frontalangriff auf Natur, Klima und Zivilgesellschaft behaupte, was nicht der Realität entspreche.

Der AfD-Abgeordnete Rainer Kraft kritisiert den Antrag der Grünen zum Schutz von Natur, Klima und Zivilgesellschaft, indem er der Gegenseite vorwirft, gegen Kernkraftwerke zu sein, obwohl diese zuverlässige und preiswerte CO2-freie Energie liefern könnten.

Der Grünen-Abgeordnete Harald Ebner kritisiert in der Aktuellen Stunde den von der EU-Kommission vorgeschlagenen Wiedereinstieg in die Atomkraft, weil dieser zwei Tage vor dem Fukushima-Jahrestag erfolge und wirtschaftlich unvernünftig sei.

In der Aktuellen Stunde zur Wettbewerbslage an Tankstellen fordert Thomas Stephan von der AfD, dass der Bundestag die CO2-Steuer abschafft, weil der Staat an den hohen Spritpreisen über 200 Millionen Euro verdient und die zusätzliche Mehrwertsteuer die Abgaben weiter erhöht.

In der Befragung der Bundesregierung kündigt Patrick Schnieder an, dass das Klimaschutzprogramm in der kommenden Woche vorgelegt wird.

Der Grünen-Abgeordnete Johannes Wagner kritisiert in seiner Nachfrage an die Bundesregierung, dass ein Tempolimit nicht nur Kraftstoff sparen, sondern auch das Klima schützen würde.

Hans Koller von der CDU/CSU lehnt den AfD-Antrag ab, die deutsche Mitwirkung am IPCC zu beenden und die nationale wissenschaftliche Politikberatung neu auszurichten.

Fabian Fahl kritisiert den AfD-Antrag zum Austritt aus dem IPCC, weil der Weltklimarat kein rein wissenschaftliches Organ sei, sondern zwischenstaatlich verhandelte Berichte produziere, in denen Staaten unliebsame Fakten wie pflanzenbasierte Proteine oder drastische Klimafolgen zurückhielten.

Der Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag, die deutsche Mitwirkung am Weltklimarat zu beenden und die nationale wissenschaftliche Politikberatung neu auszurichten.

Die Grünen-Abgeordnete Lisa Badum kritisiert den AfD-Antrag, Deutschland aus dem Weltklimarat herauszuführen, weil dieses Gremium transparent und kompetent arbeite und eine nationale Ersatzberatung vor allem Posten für Parteifreunde schaffen würde.

Die Rednerin der CDU/CSU lehnt den AfD-Antrag ab, die deutsche Mitwirkung am Weltklimarat zu beenden, weil der Klimawandel ein globales Problem sei, das nur durch internationale Zusammenarbeit gelöst werden könne.

Sören Pellmann fordert eine Erhöhung des Pfands auf Biermehrwegflaschen von 8 auf 15 Cent, weil Glasscherben auf Radwegen, in Parks und auf Spielplätzen ein Sicherheitsrisiko darstellen und Kommunen höhere Reinigungskosten tragen.

Der Beitrag befasst sich mit dem Umgang mit Ewigkeitschemikalien und dem Zustand der Gewässer.

Der Redner betont die Bedeutung der Industrieemissionsrichtlinie als zentrales Instrument, damit Industrieanlagen in Deutschland für die Bevölkerung akzeptabel bleiben.

Carsten Schneider (SPD) erklärt, dass die Bundesregierung nach langen Abstimmungsrunden im Kabinett die Richtlinie für Industrieemissionen beschlossen hat, die nun dem Parlament vorliegt, damit dieses sie beraten und verabschieden kann.

Der Redner befasst sich mit dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz, das in erster Lesung im Parlament debattiert wurde.

Carsten Schneider äußert sich in der Befragung der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaurteils.

Carsten Schneider von der SPD betont in der Befragung der Bundesregierung, dass dort, wo Nachsteuerungsbedarf besteht, Anpassungen sowohl in der Koalition als auch in Abstimmung mit dem Parlament vorgenommen werden.

In der Befragung der Bundesregierung erläutert Carsten Schneider, dass Entwicklungen am Aktienmarkt auch auf einzelbetriebliche Kennzahlen zurückzuführen sind, weshalb diese Faktoren bei der Bewertung zu berücksichtigen seien.

In der Befragung der Bundesregierung erläutert Carsten Schneider, dass er sich mit Parlament und EU-Kommission über die Fortentwicklung des ETS 1 austauscht.

In der Befragung der Bundesregierung erläutert Carsten Schneider, dass ihm der Entwurf für ein Endlager bislang unbekannt sei, weil er die Hausleitung noch nicht erreicht habe.

In der Regierungsbefragung äußert sich Carsten Schneider zur Beschleunigung des Verfahrens nach dem Standortauswahlgesetz.

Der SPD-Abgeordnete Carsten Schneider äußert sich als zuständiger Vertreter zur atomrechtlichen Aufsicht und zum Strahlenschutz über kleine modulare Reaktoren (SMR).

Der Beitrag befasst sich mit dem Vorschlag der Koalitionsfraktionen zur Gebäudemodernisierung, der auf dem Koalitionsvertrag und dem Wählerwillen beruht.

Carsten Schneider betont in der Befragung der Bundesregierung, dass eine intakte Natur die Grundlage für Wirtschaft, Lebensverhältnisse und Sicherheit sei.

Karl Bär kritisiert, dass die chemische Industrie in Deutschland erhebliche Mengen an Chemikalien, darunter langlebige PFAS und Trifluoracetate, in Flüsse einleitet.

Sascha van Beek von der CDU/CSU fragt den Bundesminister Schneider nach der Ende Januar vom Bundeskabinett beschlossenen Novelle zur Industrieemissionsrichtlinie, die erhebliche Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland habe.

Der Beitrag kritisiert die Reaktion der Bundesregierung auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Klimaschutzprogramm, weil statt einer Nachbesserung des Programms zentrale Beteiligungs- und Klagerechte der Umweltverbände abgeschafft werden sollen.

Der Grünen-Abgeordnete Gesenhues thematisiert in seiner Befragung der Bundesregierung die Atomkraft und die Suche nach einem Endlager für Atommüll.

Lisa Badum kritisiert in der Befragung der Bundesregierung das sogenannte Teuer-Heizen-Gesetz, weil es die Klimalücke 2030 im Gebäudesektor um zwei Drittel vergrößern werde.

Lisa Badum fragt den Minister zur Industrie, insbesondere ob das Verschmutzen der Atmosphäre für die Industrie billiger werden soll.

Der Grünen-Abgeordnete kritisiert den Gesetzentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes, weil dieser die Treibhausgasminderungsquote in eine Klimaschadensquote verkehre.

Der Grünen-Abgeordnete kritisiert den Gesetzentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes, weil damit die Verbandsklage faktisch abgeschafft werde.

Der Redner spricht zur Änderung des Chemikaliengesetzes, mit der nationale Vorschriften an die europäische F-Gase-Verordnung angepasst werden.

Dunja Kreiser spricht zur ersten Beratung eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes, das jedoch die Ratifizierung des internationalen Hochseeschutzabkommens in deutsches Recht umsetzt.

Hans Koller begründet den Gesetzentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit dem Schutz der Hohen See, weil Ozeane Sauerstoff produzieren, CO2 binden und das Klima regulieren.

Die Rede behandelt den Gesetzentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften, insbesondere das Abkommen mit Österreich zu nichtmilitärischen Bedrohungen aus der Luft.

Die Rednerin behandelt zwei Gesetzentwürfe zur Umsetzung des UN-Hochseeschutzabkommens, das Meeresschutzgebiete, Umweltverträglichkeitsprüfungen und Regeln für marine genetische Ressourcen vorsieht.

Die Rede befasst sich mit dem Hochseeschutz und der Umsetzung des UN-Übereinkommens zur biologischen Vielfalt außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse.

Die Rede begründet die Zustimmung zu zwei Gesetzen zur Umsetzung des UN-Hochseeschutzabkommens, weil damit erstmals rechtsverbindliche Schutzgebiete auf Hoher See außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse geschaffen werden.

Der AfD-Abgeordnete Ingo Hahn kritisiert in seiner Rede die Politik der Grünen zur Offshore-Windkraft, weil diese das sensible Wattenmeer als Meeresschutzgebiet schädige.

Fabian Fahl kritisiert, dass die Bundesregierung ihre verfassungsrechtlichen Pflichten beim Klimaschutz verletzt, weil sie kein verfassungskonformes Klimaschutzgesetz vorlegt und stattdessen die Fossillobby begünstigt.

Der Beitrag befasst sich mit bezahlbarem Strom, Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit.

Der AfD-Abgeordnete Ingo Hahn kritisiert den Antrag der Grünen für einen Klima-Turbo, weil er ihn als ineffektiv und wirtschaftsschädlich darstellt.

Lars Haise lehnt den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote ab, weil Biomasse als grundlastfähige erneuerbare Energie in Tanks von Autos und Flugzeugen gelenkt werde und dadurch bei der Stromerzeugung fehle, was die ohnehin höchsten Strompreise weiter steigen lasse.

Der Beitrag von Alexander Engelhard befasst sich mit der Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote vor dem Hintergrund des Mercosur-Abkommens.

Violetta Bock kritisiert den Entwurf zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote als Greenwashing für fossile Infrastruktur, weil Agrokraftstoffe angerechnet und Benzin sowie Diesel grün angestrichen würden.

Benedikt Büdenbender begründet für die CDU/CSU die Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote, indem Industriepolitik und Klimaschutz verzahnt werden.

Der Redner erläutert die Treibhausgasminderungsquote als zentrales Klimaschutzinstrument im Verkehr, das Kraftstoffunternehmen zur schrittweisen Senkung ihrer Emissionen verpflichtet und durch den Handel mit Einsparungen Anreize für klimafreundliche Technologien schafft.

Fabian Fahl von der Linken spricht zum Fünften Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes, das F-Gase reguliert.

Fabian Fahl kritisiert in seiner Rede zum Fünften Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes die geplanten dauerhaften Ausnahmen für militärische und polizeiliche Nutzungen von F-Gasen.

Karl Bär begründet die Übernahme des EU-Verbots fluorierter Kühlmittel ins deutsche Recht, weil diese Gase ein extrem hohes Treibhauspotenzial besitzen und der Klimawandel Küsten, Nahrungsmittelproduktion und Gesundheit gefährdet.

Rainer Kraft kritisiert in seiner Rede die Novelle des Chemikaliengesetzes, weil sie durch die Gleichsetzung von Transit mit Inverkehrbringung unverhältnismäßige Kontrollen von Schiffen, Flugzeugen und Zollbeamten erzwinge.

Der Beitrag begründet die fünfte Änderung des Chemikaliengesetzes, mit der die Bundesregierung europäische Vorgaben zu F-Gasen umsetzt, weil diese Stoffe tausendfach klimaschädlicher als CO2 wirken und jahrzehntelang in der Atmosphäre verbleiben.