Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
17. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/124

Zweites Gesetz zur Änderung des Landesrichter- und Staatsanwältegesetzes Gesetzentwurf

Zusammenfassung

Dr. Marcus Optendrenk berichtet über die Neuausrichtung des Rechnungswesens in Nordrhein-Westfalen. Auf die Fortentwicklung von EPOS.NRW zu Produkthaushalt und Konzernabschluss wird verzichtet, um einen erheblichen Mittelmehrbedarf zu vermeiden. Stattdessen soll die Haushaltssteuerung effektiver und effizienter im Rahmen der Kameralistik auf Basis einer Kosten- und Leistungsrechnung im bestehenden doppischen System erfolgen. Die Buchungskreise werden vertieft, sodass wirtschaftliche Potenziale bis auf die Ebene einzelner Dienststellen gehoben werden können. Der Beitrag begründet die Aufhebung des § 17b LHO, die Folgeänderung des § 66 LHO und die Neufassung des § 71a LHO als weiteren Schritt, um gesetzliche Rahmenbedingungen mit dem geplanten praktischen Handeln und dem Haushaltsgesetz in Einklang zu bringen, wie vom Landesrechnungshof gefordert. Abschließend wird um Zustimmung gebeten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.