Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 17. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/124
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesrichter- und Staatsanwältegesetzes Gesetzentwurf
Zusammenfassung
Dr. Marcus Optendrenk berichtet über die Neuausrichtung des Rechnungswesens in Nordrhein-Westfalen. Auf die Fortentwicklung von EPOS.NRW zu Produkthaushalt und Konzernabschluss wird verzichtet, um einen erheblichen Mittelmehrbedarf zu vermeiden. Stattdessen soll die Haushaltssteuerung effektiver und effizienter im Rahmen der Kameralistik auf Basis einer Kosten- und Leistungsrechnung im bestehenden doppischen System erfolgen. Die Buchungskreise werden vertieft, sodass wirtschaftliche Potenziale bis auf die Ebene einzelner Dienststellen gehoben werden können. Der Beitrag begründet die Aufhebung des § 17b LHO, die Folgeänderung des § 66 LHO und die Neufassung des § 71a LHO als weiteren Schritt, um gesetzliche Rahmenbedingungen mit dem geplanten praktischen Handeln und dem Haushaltsgesetz in Einklang zu bringen, wie vom Landesrechnungshof gefordert. Abschließend wird um Zustimmung gebeten.
Kernaussagen
- Neuausrichtung Rechnungswesen
- EPOS.NRW
- Produkthaushalt
- Kosten- und Leistungsrechnung
- Landeshaushaltsordnung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Benjamin Limbach
- Angela Erwin(cdu)
Nadja Lüders(spd)
Dagmar Hanses(gru)
Werner Pfeil(fdp)
Thomas Röckemann(afd)- Josef Laumann(cdu)
Herbert Reul
Verena Schäffer
Marco Schmitz(cdu)- Lena Teschlade(spd)
Meral Thoms(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
- Thorsten Klute(spd)
Jule Wenzel(gru)- Alexander Baer(spd)
Simon Rock(gru)- Dirk Wedel(fdp)
- Hartmut Beucker(afd)
- Silke Gorißen
Klaus Hansen(cdu)- Hausmann(spd)
Gregor Kaiser(gru)
Dietmar Brockes(fdp)
Zacharias Schalley(afd)- Markus Höner(cdu)
Norwich Rüße(gru)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.