Redebeitrag

Hendrik Wüst

Datum
13. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/51

Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 101/23

Zusammenfassung

Hendrik Wüst betont in der Debatte, dass der Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 eine Zäsur darstellt, die jüdisches Leben weltweit und in Nordrhein-Westfalen bedroht. Weil auf Straßen Terror bejubelt und Israel delegitimiert wurde, fordert der Redner entschlossenes Handeln gegen Antisemitismus. Der Beitrag begründet zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen mit Haushaltsmitteln und verweist auf die Staatsräson. Ziel ist, jüdisches Leben ohne Angst zu ermöglichen, damit Synagogen, Schulen und Glaubenssymbole frei zugänglich bleiben. Die Rede dankt für parteiübergreifende Unterstützung und sendet das Signal, dass Hass keinen Platz hat.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.