Redebeitrag

Josef Neumann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/51
Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 101/23
Zusammenfassung
Josef Neumann (SPD) erklärt, dass der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales das vorliegende Gesetz eingehend beraten hat, obwohl der Änderungsantrag nicht in den Beratungen vorlag. Der Redner begründet die Zustimmung damit, dass das Gesetz Verbesserungen für die Betroffenen bringt, indem es die Inanspruchnahme der sozialen Entschädigung in vereinfachter Form ermöglicht und dadurch einen bürgernahen Zugang sicherstellt. Zudem werden die Entschädigungsleistungen erhöht und ausgeweitet, weshalb der Ausschuss einstimmig die Annahme empfiehlt. Auch dem Änderungsantrag wird zugestimmt, da der Inhalt aus Sicht des Redners heute mit Zustimmung beschlossen werden kann.
Kernaussagen
- soziale Entschädigung
- Entschädigungsleistungen
- Änderungsantrag
- Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Dorothee Feller
- Claudia Schlottmann(cdu)
Dilek Engin(spd)
Dennis Sonne(gru)- Rech(fdp)
- Carlo Clemens(afd)
- Josef Laumann(cdu)
Marco Schmitz(cdu)
Jule Wenzel(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
- Benjamin Limbach
Jörg Geerlings(cdu)- Sonja Bongers(spd)
Dagmar Hanses(gru)
Werner Pfeil(fdp)- Hartmut Beucker(afd)
Herbert Reul
Daniel Hagemeier(cdu)- Witt(spd)
Verena Schäffer(gru)- Dirk Wedel(fdp)
- Sven Werner Tritschler(afd)
Marcus Optendrenk- Sven Wolf(spd)
Simon Rock(gru)
Hendrik Wüst- Daniel Zerbin(afd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.