Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
13. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/51

Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 101/23

Zusammenfassung

Sven Werner Tritschler (AfD) begründet die Zustimmung zum Staatsvertrag zur Fusion der Landesbausparkassen, der bereits im Juni zugestimmt wurde und nun in einer auf Verlangen der BaFin leicht geänderten Fassung vorliegt. Die Zusammenlegung könne effizientere, kostengünstigere Strukturen schaffen, damit die Sparer entlasten und das Bausparen verbessern. Da der Traum vom Eigenheim für viele Bürger, nicht nur für Geringverdiener, derzeit unerreichbar sei, könne Bausparen ein Weg sein, Wohneigentum langfristig zu ermöglichen. Die Änderung wird nicht beanstandet, weshalb die AfD-Fraktion erneut zustimmen will.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.