Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln

Zusammenfassung

Julia Eisentraut betont in der Aussprache zur Wahl eines Rundfunkratsmitglieds, dass Informationssicherheit die Grundlage für Vertrauen in staatliches Handeln und die Funktionsfähigkeit der Demokratie sei. Der Beitrag begründet, dass das Informationssicherheitsgesetz die NIS-2-Richtlinie auf Landesebene umsetzt, während der Änderungsantrag den Landtag einbezieht, weil Parlamente zwar ausgenommen sind, aber dennoch eine klare Rechtsgrundlage für Angriffserkennung und Protokollierung nötig ist. Zudem fordert die Rede digitale Souveränität, indem offene Standards, Interoperabilität und Open Source genutzt werden, damit Nordrhein-Westfalen selbstbestimmt über Technologien entscheidet und Abhängigkeiten von Konzernen vermieden werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.