Redebeitrag

Peter Blumenrath

Fraktion
cdu
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln

Zusammenfassung

Angesichts des Antrags zur Wahl eines Mitglieds des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln kritisiert Peter Blumenrath die Argumentation als bewusst irreführend, weil mit veralteten Zahlen von 41.000 Plätzen operiert werde, während tatsächlich nur rund 28.000 Plätze aktiv betrieben und 7.000 als Reserve vorgehalten würden. Der Beitrag begründet diese Reserve als notwendig und verantwortungsvoll, da Kommunen sie gefordert hätten, um Turnhallen-Notlösungen und höhere Kosten zu vermeiden. Kritisiert wird zudem, dass die Forderung nach Einsparungen präventive Vorkehrungen abbauen würde, was angesichts möglicher Fluchtbewegungen aus der Ukraine fahrlässig sei, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.