Redebeitrag

Benjamin Rauer
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/113
Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln
Zusammenfassung
Benjamin Rauer von den Grünen begründet in der Debatte über die Wahl eines Rundfunkratsmitglieds des WDR die Ablehnung eines AfD-Antrags zur Reduzierung der Unterbringungskapazitäten. Weil die Auslastung der Landesunterkünfte seit Monaten unter 50 Prozent liegt, sollen die Gesamtkapazitäten von 41.000 auf 35.000 Plätze gesenkt werden, wobei 7.000 passive Plätze als Reserve erhalten bleiben. Damit will das Land flexibel auf steigende Zugangszahlen reagieren und Engpässe wie 2022 vermeiden. Kritisiert wird zudem die Falschaussage, Erstaufnahmeeinrichtungen ließen sich beliebig in Unterkünfte für Ausreisepflichtige umwandeln, da dafür erhebliche Sicherheits- und Organisationsanforderungen fehlen.
Kernaussagen
- Unterbringungskapazitäten
- Erstaufnahmeeinrichtungen
- Passive Plätze
- Unterkünfte für Ausreisepflichtige
Zum selben Tagesordnungspunkt
Josefine Paul- Peter Blumenrath(cdu)
- Silvia Gosewinkel(spd)
Thomas Nückel(fdp)- Zacharias(afd)
Ina Scharrenbach
Björn Franken(cdu)
Sebastian Watermeier(spd)
Julia Eisentraut(gru)
Angela Freimuth(fdp)- Sven Werner Tritschler(afd)
- Josef Laumann(cdu)
Marco Schmitz(cdu)- Thorsten Klute(spd)
Jule Wenzel(gru)
Susanne Schneider(fdp)- Martin Vincentz(afd)
Hendrik Wüst
Daniel Hagemeier(cdu)- Witt(spd)
Verena Schäffer(gru)- Dirk Wedel(fdp)
- Andreas Keith(afd)
- Silke Gorißen
Klaus Hansen(cdu)
René Schneider(spd)
Norwich Rüße(gru)
Dietmar Brockes(fdp)
Zacharias Schalley(afd)- Benjamin Limbach
Ina Brandes
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.