Redebeitrag

Verena Schäffer

Fraktion
gru
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/113

Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes des Rundfunkrats des Westdeutschen Rundfunks Köln

Zusammenfassung

Verena Schäffer begründet in der Debatte die Zustimmung zum Gesetz über die Zusatzvereinbarung mit den jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, das zusätzliche Mittel für den Schutz jüdischer Einrichtungen bereitstellt. Angesichts antisemitischer Gewalttaten, etwa in Sydney, Halle und durch die Hamas, sowie stark gestiegener Vorfälle seit dem 7. Oktober 2023 betont die Rednerin die Verantwortung, jüdisches Leben und jüdische Einrichtungen zu schützen. Der Beitrag begründet dies damit, dass Synagogen, Gemeindezentren, Kindergärten und Schulen angstfrei zugänglich sein müssen, weshalb die Fraktion dem Entwurf der Landesregierung zustimmt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.