Kultur, Medien und Erinnerung

In der Aktuellen Stunde der AfD zu angeblichen Urheberrechtsverletzungen des Kulturstaatsministers kritisiert der CDU-Abgeordnete, dass die AfD jahrelang von der Verbreitung ihrer Reden durch das Debattenmagazin profitiert habe und nun aus wahltaktischen Gründen skandalisiere.

In der Aktuellen Stunde kritisiert der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenkonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, weil der Minister trotz Vorschusslorbeeren keine Wende umgesetzt und stattdessen einen schmutzigen Deal mit der grün-woken Kulturszene geschlossen habe.

Die Rede behandelt die von der AfD beantragte Aktuelle Stunde zu möglichen Urheberrechtsverletzungen und Interessenkonflikten des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien.

Die Rede kritisiert, dass die AfD über die Arbeit von Verlagen urteilen will, was der Pressefreiheit widerspreche.

Holger Mann verteidigt in der Aktuellen Stunde zu möglichen Urheberrechtsverletzungen des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien das Urheberrecht als modernes Schutzrecht, weil geistige Arbeit Anerkennung und gerechte Bezahlung verdient.

Die Rede befasst sich mit der von den Grünen geforderten Digitalabgabe auf Werbeumsätze, die Medienvielfalt und den Kulturstandort stärken soll.

Die Rede fordert eine Digitalabgabe auf Werbeumsätze, weil amerikanische Digitalkonzerne den Werbemarkt dominieren und dadurch Einnahmen für unabhängigen Journalismus und Kultur fehlen.

Der SPD-Abgeordnete Martin Rabanus spricht zur Digitalabgabe für Werbeumsätze und zur Digitalsteuer.

Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig bewertet den AfD-Antrag zur Reform des Deutschen Verlagspreises kritisch, weil darin einzelne Verlage herausgegriffen und der gesamte Preis diskreditiert würden, statt sich ernsthaft mit der Förderung kleiner unabhängiger Verlage auseinanderzusetzen.

Martin Rabanus kritisiert den AfD-Antrag, der den Deutschen Verlagspreis reformieren will, weil Verlage mit angeblich linksextremen Inhalten keine Steuergelder erhalten sollen.

Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser fordert eine grundlegende Reform des Deutschen Verlagspreises, damit keine Steuergelder an Verlage fließen, deren Programme linksextreme Inhalte umfassen.

Der CDU-Abgeordnete Johannes Volkmann lehnt den AfD-Antrag zur Reform des Deutschen Verlagspreises ab, weil dieser pauschalisiere, unterstelle und mit Kampfbegriffen arbeite, statt konstruktiv zu sein.

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Reform des Deutschen Verlagspreises, der Steuergelder für Verlage mit angeblich linksextremen Inhalten verhindern soll.

Thomas Fetsch von der AfD thematisiert in der Befragung der Bundesregierung die Pressefreiheit und verweist auf einen Aufruf des Linken-Bezirksverbands Treptow-Köpenick, das Onlineportal Apollo News zu vertreiben.

Anlässlich 35 Jahren Deutscher Einheit begründet die SPD-Abgeordnete Kersten, warum die Auseinandersetzung damit weiterhin nötig ist.

Anlässlich 35 Jahren Deutscher Einheit bemängelt Sven Wendorf, dass die geografische Teilung zwar überwunden sei, Einigkeit und Freiheit jedoch fehlten.

Anlässlich des 35-jährigen Jubiläums der Deutschen Einheit würdigt die Rednerin den Erfolg der friedlichen Revolution und betont, dass Freiheit und Demokratie hart erkämpft wurden.

Katrin Göring-Eckardt betont in ihrer Rede zum 35.

Der CDU-Abgeordnete Lars Rohwer lehnt den Linken-Antrag zu 35 Jahren Deutscher Einheit ab, weil dieser die SED-Diktatur als Ursache der Teilung und deren Folgen vollständig ausblende und sich nur auf finanzielle und wirtschaftliche Aspekte konzentriere.

Michael Hose (CDU/CSU) würdigt in seiner Rede zum Antrag der Linken 35 Jahre Deutsche Einheit als Erfolgsgeschichte, weil die Friedliche Revolution Freiheit und Demokratie brachte.

Stefan Seidler kritisiert im Einzelplan des Innenministeriums die unsichere Finanzierung der nationalen Minderheiten, weil deren ehrenamtliche Arbeit und kulturelle Identität ohne verlässliche Mittel gefährdet seien.

Der Beitrag befasst sich mit dem Kulturetat des BKM und begruendet dessen Aufwuchs damit, dass kulturelle Angebote in Zeiten rasanten Wandels Orientierung stiften und den gesellschaftlichen Zusammenhalt staerken.

Kerstin Radomski betont für die CDU/CSU, dass der Haushalt des Bundeskanzleramts Kultur, Sport und Ehrenamt als gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt, weil diese Bereiche Identität stiften und Gemeinschaft schaffen.

Der Sprecher der Alternative für Deutschland bemängelt den Regierungsentwurf zum Spitzensport, da dieser seiner Ansicht nach unzureichend ist, obwohl er einen leichten Anstieg des Budgets vorsieht.

Der Beitrag verteidigt den Sporthaushalt gegen Kritik am angeblich kriselnden Spitzensport, weil deutsche Athleten zuletzt große Erfolge erzielt hätten und die Behauptung sinkender Trainermittel falsch sei.

Der Beitrag kritisiert die chronische Unterfinanzierung des Kulturbereichs, weil viele bildende Künstler jährlich unter 20 000 Euro verdienen und freie Initiativen unter Sparzwängen leiden.

Martin Rabanus betont in der Generaldebatte, dass Kunst und Kultur keine Sahnehaube, sondern Grundnahrungsmittel für Demokratie und Zusammenhalt sind.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert die Kulturförderung des Bundes als Verschwendung von Steuergeldern, weil aus seiner Sicht abstruse und belanglose Projekte wie Fetischausstellungen, Conchita-Wurst-Ankäufe oder Ferragamo-Schuhe im Museum finanziert werden, während die einfache Bevölkerung kein Verständnis dafür aufbringe.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert in seiner Rede zum Einzelplan 04, dass die Union nach der Regierungsübernahme ihre 551 Fragen zu NGOs vergessen habe, weshalb diese nun zehn Millionen Euro mehr erhielten, was er als Gefahr für die Demokratie wertet.

Anja Weisgerber begründet in ihrer Rede zum Einzelplan 04 die Schwerpunkte der CDU/CSU-Fraktion mit der Notwendigkeit, Vertrauen zurückzugewinnen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

Christiane Schenderlein nutzt die Haushaltsdebatte, um den deutschen Spitzensport zu würdigen und politische Weichenstellungen zu begründen.

In der Debatte zum Einzelplan 17 kritisiert die Rednerin, dass die Bundesregierung ihrer Verantwortung für die Aufarbeitung des Nationalsozialismus an Sinti und Roma nicht gerecht wird.

Sven Wendorf begründet die Unterstützung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge damit, dass die Würde des Menschen nicht mit dem Tod ende und der Umgang mit den Toten ein Gradmesser der Zivilisation sei.

Der Redner begruendet die Unterstuetzung des Volksbundes Deutsche Kriegsgraeberfuersorge, weil dieser ueber 830 Kriegsgraeberstaetten in 45 Laendern pflegt und damit Gedenk- und Erinnerungsarbeit leistet.

Die Rednerin der Grünen würdigt die Arbeit des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge und begrüßt die geplante Mittelerhöhung, weil damit die Erinnerung an Kriegsopfer und die grenzüberschreitende Versöhnung gestärkt werden.

Dirk Wiese begründet für die SPD die Unterstützung des Antrags zur Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, weil Kriegsgräberfürsorge eine öffentliche Aufgabe bleibt und der Volksbund nach über 100 Jahren mehr Unterstützung braucht.

Der Beitrag befasst sich mit der Beschlussempfehlung zur Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, die Götz Frömming unterstützt, weil die Pflege von Kriegsgräbern ein sittliches Gebot und ein Beitrag zu Frieden und Versöhnung sei.

Vinzenz Glaser kritisiert den AfD-Antrag zur Rücknahme der Umbenennung des Bismarck-Zimmers im Auswärtigen Amt als nostalgische Ablenkung von den wahren Sorgen der Bevölkerung.

Kritisiert wird der AfD-Antrag, die Umbenennung des Bismarck-Zimmers im Auswärtigen Amt zurückzunehmen, weil damit eine skurrile Debatte über Raumbezeichnungen eröffnet werde, die von drängenden Problemen ablenke und das Auswärtige Amt skandalisiere.

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag der AfD, die Umbenennung des Bismarck-Zimmers im Auswärtigen Amt rückgängig zu machen.

Anlässlich des 30.

Anlässlich des 30.

Der Redner bewertet den Einzelplan des Innenministeriums als sportpolitische Zeitenwende, weil der Sporthaushalt auf über 331 Millionen Euro steigt und damit die höchsten Mittel seit Langem bereitstellt.

Martin Rabanus begründet in seiner Rede zum Einzelplan 04 den Kulturhaushalt 2025 mit 2,25 Milliarden Euro, der gegenüber dem ersten Regierungsentwurf um über 50 Millionen Euro aufgestockt wurde, weil eine lebendige kulturelle Infrastruktur zur Daseinsvorsorge zählt und Kultur ein demokratisches Grundnahrungsmittel ist.

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den Haushalt des Staatsministers für Kultur und Medien, weil dieser aus seiner Sicht unzulässig in Länderkompetenzen eingreift und Berlin zusätzliche Millionen zuschiebt, obwohl die Stadt ihre Opernhäuser selbst finanzieren könnte.

Der fraktionslose Redner begründet die Kultur- und Medienetats im Einzelplan 04 mit runden Jahrestagen deutscher Geschichte, weil Erinnerung, politische Bildung und Gedenkstätten dem wachsenden Milieu vergessener Gewissen entgegentreten sollen.

Der Beitrag kritisiert den Kulturhaushalt, weil er trotz leichten Aufwuchses in zentralen Bereichen kürzt und die soziale Lage der Kreativen ignoriert.

Der Beitrag kritisiert die Mittelvergabe im Einzelplan 04, weil damit Projekte für Vielfalt, Nachhaltigkeit und geflüchtete Kulturschaffende finanziert werden, die als linke Ideologieprojekte gelten.

Thomas Erndl spricht zum Antrag der CDU/CSU und SPD, die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge für Frieden und Versöhnung zu sichern.

Dirk Wiese begründet die Unterstützung des Antrags zur Stärkung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge damit, dass dessen Bildungsfahrten und Gedenkstätten die verheerenden Folgen von Nationalismus und Rassenhass vermitteln.

Der Redner der AfD unterstützt den Antrag der Koalition zur Sicherstellung der Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, weil die Erinnerung an Gefallene und die Bestattung aller Kriegstoten zentral für die Erinnerungskultur und das Ende eines Krieges seien.

Die Rednerin begründet den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD, die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge dauerhaft sicherzustellen, weil dieser seit Jahrzehnten unermüdlich die Gräber von über 100 000 gefallenen deutschen Soldaten im In- und Ausland pflegt und dadurch Erinnerung, Würde und Frieden bewahrt.

Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge durch einen Koalitionsantrag und kritisiert, dass kurz vor den Haushaltsberatungen eine Mittelaufstockung abgesegnet werde, was auf erfolgreiche Lobbyarbeit hindeute und andere Haushaltstitel belasten könne.

David Schliesing kündigt für Die Linke die Zustimmung zur Anpassung des Kulturgutschutzgesetzes an den EU-Rechtsrahmen an, weil dadurch der Schutz von Kulturgütern praxisnäher und unbürokratischer wird.

Der Beitrag begrüßt die Debatte über die Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, kritisiert den Regierungsantrag aber als zu kurz greifend.

Nancy Faeser würdigt die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, der seit über 100 Jahren Kriegsgräberstätten als Orte der Erinnerung, Bildung und Versöhnung erhält.

Awet Tesfaiesus begründet für die Grünen die Zustimmung zur Reform des Kulturgutschutzgesetzes, das aus der vorherigen Wahlperiode übernommen wurde, weil die damalige Blockade nur an den Umständen lag.

Franziska Kersten spricht zur Anpassung des Kulturgutschutzgesetzes an die EU-Einfuhrverordnung, damit besonders gefährdete Kulturgüter aus Drittstaaten geschützt und Rückgabemechanismen geregelt werden.

Matthias Helferich kritisiert für die AfD-Fraktion die Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes, weil sie verkaufswillige Privateigentümer unter Druck setze und den Verkauf NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter ohne Einigung faktisch unmöglich mache, wodurch der Staat das Eigentum zwar nicht enteigne, ihm aber die wirtschaftliche Verwertbarkeit nehme.

Der Beitrag begründet die zweite und dritte Beratung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes, das vor allem kleinere, unstrittige Anpassungen bei Fristen, Wertgrenzen und Nachweispflichten vorsieht, um den illegalen Handel mit Kulturgütern wirksamer zu bekämpfen und gleichzeitig Bürokratie abzubauen.

Catarina dos Santos-Wintz spricht zur Geschäftsordnung und beantragt im Namen der Koalitionsfraktionen, den Tagesordnungspunkt 12 abzusetzen.

Anlässlich des Nationalen Gedenktages an den Volksaufstand in der DDR von 1953 erinnert Ottilie Klein an die Forderung nach Freiheit und den Mut der Demonstranten.

Maja Wallstein (SPD) begründet in der vereinbarten Debatte zum Nationalen Gedenktag an den Volksaufstand in der DDR von 1953, warum das Datum auch für junge Menschen relevant bleibt, weil es Demokratieverständnis fördert.

Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser nutzt die vereinbarte Debatte zum 17.

Sepp Müller gedenkt des Volksaufstands vom 17.

Gregor Gysi erinnert an den Volksaufstand vom 17.