Redebeitrag
- Fraktion
- AfD
- Datum
- 5. November 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 36. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Helferich, Ronald Gläser, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Den Deutschen Verlagspreis grundlegend reformieren – Keine Steuergelder für Verlage, deren Programme auch linksextreme Inhalte umfassen
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser fordert eine grundlegende Reform des Deutschen Verlagspreises, damit keine Steuergelder an Verlage fließen, deren Programme linksextreme Inhalte umfassen. Er begründet dies mit der Behauptung, der Staat unterstütze über Buchsubventionen die Antifa, die er als Terrororganisation einstuft. Kritisiert wird, dass Förderregeln gegen extremistische, gewaltverherrlichende oder jugendgefährdende Inhalte verstoßen würden. Deshalb verlangt der Redner, zu Unrecht erhaltene Fördermittel zurückzufordern und die Antifa nicht länger mit Steuermitteln zu unterstützen. Zudem wirbt er für Zustimmung zum eigenen Antrag, weil nur so die Förderung gestoppt werden könne.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 36. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Kultur, Medien und Erinnerung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Alle 11 Redebeiträge anzeigen
- Matthias HelferichAfDDer AfD-Abgeordnete Matthias Helferich fordert in seiner Rede eine grundlegende Reform des Deutschen Verlagspreises, weil mit Steuergeldern Verlage gefördert würden, deren Programme linksextreme, gewaltverherrlichende und verfassungsfeindliche Inhalte umfassten. Kritisiert wird, dass die Jury einseitig links besetzt sei und der Kulturstaatsminister jede Konfrontation mit dem linken Establishment vermeide, indem er systemkonform handle. Deshalb verlangt der Redner, den Preis auszusetzen, bis Jury und Auswahlverfahren transparent und ausgewogen sind, und Verlage mit extremistischen Inhalten von der Prämierung auszuschließen, damit keine Steuergelder mehr in solche Programme fließen.
Ottilie KleinCDUDie Rede befasst sich mit dem AfD-Antrag, den Deutschen Verlagspreis zu reformieren, damit keine Steuergelder an Verlage mit linksextremen Inhalten fließen. Ottilie Klein kritisiert, dass die AfD Einzelaspekte nutze, um den Preis zu diskreditieren, und verteidigt ihn als wichtiges Instrument zur Förderung von Exzellenz, Vielfalt und Medienvielfalt, besonders für kleine Verlage. Sie betont, dass Kunstfreiheit nur durch das Strafrecht begrenzt werde, nicht durch politische Befindlichkeiten, und verweist darauf, dass bestehende Teilnahmebedingungen Verlage mit verfassungsfeindlichen oder strafbaren Inhalten bereits ausschließen. Damit will sie den Angriff auf die Kunstfreiheit abwehren und die Deutungshoheit der politischen Mitte sichern.
Sven LehmannGrüneSven Lehmann kritisiert den AfD-Antrag zur Reform des Deutschen Verlagspreises scharf, weil dieser aus seiner Sicht nicht dem Schutz von Steuergeldern oder der Demokratie dient, sondern einen Einstieg in die Zensur darstellt. Der Redner argumentiert, dass die Bewertung künstlerischer Arbeit nach politischer Genehmheit die Kunstfreiheit aushöhle, und verweist auf Buchzensurlisten in den USA. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Verlage wegen angeblich anstößiger Inhalte diffamiere, indem etwa antifaschistische Texte oder Aufklärungsliteratur als problematisch eingestuft würden. Der Beitrag verteidigt den Verlagspreis als Ausdruck von Meinungsvielfalt und bemängelt, dass die AfD die tatsächlichen Branchenthemen wie das Sterben kleiner Buchhandlungen oder die Zukunft der Buchpreisbindung ignoriere. Deshalb lehnt er den Antrag ab.
Holger MannSPDDer SPD-Abgeordnete Holger Mann lehnt den AfD-Antrag zur Reform des Deutschen Verlagspreises ab, weil dieser jeder sachlichen Grundlage entbehre und einer Hetzkampagne des Portals Nius folge. Der Preis fördere seit 2019 die Vielfalt kleiner Verlage, die unter Inflation, Produktionskosten und Plattformkonkurrenz litten. Kritisiert wird, dass die AfD linke Verlage diffamiere, aber rechtsextreme Verlage wie Antaios mit AfD-Autoren ignoriere. Deshalb gefährde der Antrag die kulturelle Freiheit und den demokratischen Diskurs, indem er missliebige Stimmen zum Schweigen bringen wolle. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit dem Schutz der Verlagskultur.
Götz FrömmingAfDDer AfD-Abgeordnete Götz Frömming kritisiert den Deutschen Verlagspreis und fordert eine grundlegende Reform, damit keine Steuergelder an Verlage fließen, deren Programme linksextreme Inhalte umfassen. Er begründet dies damit, dass der Verbrecher Verlag, ein prämierter Verlag, Autoren beherberge, die seit Jahren im Verfassungsschutzbericht auftauchen. Deshalb fragt er den Kollegen Mann, ob ihm dies bekannt sei und ob er es richtig finde, dass Verlage ausgezeichnet werden, die von dem Verfassungsschutz beobachtete Autoren beschäftigen. Der Beitrag zielt darauf ab, die Preisvergabe zu delegitimieren und eine Reform zu rechtfertigen, indem er die Auszeichnung solcher Verlage als problematisch darstellt.- Holger MannSPDDer Beitrag befasst sich mit dem AfD-Antrag, den Deutschen Verlagspreis zu reformieren und keine Steuergelder für Verlage mit linksextremen Inhalten bereitzustellen. Holger Mann kritisiert, dass die AfD aus einzelnen rechtsextremen Akteuren in Verlagen pauschal auf linksextreme Programme schließe, was auch Nius betreibe. Er betont, dass es in einem Rechtsstaat geordnete Verfahren gebe, um solche Vorwürfe zu klären, und die AfD mit Klagen gegen Verfassungsschutzeinstufungen erfolglos geblieben sei. Deshalb nennt er das Vorgehen infam und eine Diskreditierung von Demokraten, weshalb er sich nicht auf dieses Spiel einlässt.
- David SchliesingLinkeDer Beitrag kritisiert den AfD-Antrag zur Reform des Deutschen Verlagspreises, der Steuergelder für Verlage mit angeblich linksextremen Inhalten verhindern soll. Schliesing sieht darin ein Muster rechter Empörungsindustrie, bei der rechtsextreme Recherchen über Portale verbreitet und von der AfD aufgegriffen werden, um Stimmung gegen unabhängige Verlage zu machen und den Preis abzuschaffen. Er betont, die ausgezeichneten Verlage seien kaum linksextrem, und lobt Kulturstaatsminister Weimer dafür, dem rechten Druck nicht nachgegeben zu haben. Die gescheiterte Kampagne zeige, dass Standhalten sich lohne, denn solche Angriffe bedrohten letztlich die Demokratie und endeten in einer autoritären Diktatur.
Johannes VolkmannCDUDer CDU-Abgeordnete Johannes Volkmann lehnt den AfD-Antrag zur Reform des Deutschen Verlagspreises ab, weil dieser pauschalisiere, unterstelle und mit Kampfbegriffen arbeite, statt konstruktiv zu sein. Zwar räumt der Redner Diskussionsbedarf bei Juryentscheidungen und einzelnen Verlagen ein, doch müsse eine sachliche Debatte über die Kriterien innerhalb des demokratischen Rechtsstaats, auf Faktenbasis und mit Augenmaß geführt werden. Da die AfD keine alternativen Maßstäbe benenne und die Vereinbarkeit mit Kunstfreiheit, Meinungsvielfalt und Haushaltsrecht nicht erkläre, fehle ihr ernsthafter parlamentarischer Gestaltungswille. Deshalb lehnt die Union den Antrag ab.- Ronald GläserAfDDer AfD-Abgeordnete Ronald Gläser fordert eine grundlegende Reform des Deutschen Verlagspreises, damit keine Steuergelder an Verlage fließen, deren Programme linksextreme Inhalte umfassen. Er begründet dies mit der Behauptung, der Staat unterstütze über Buchsubventionen die Antifa, die er als Terrororganisation einstuft. Kritisiert wird, dass Förderregeln gegen extremistische, gewaltverherrlichende oder jugendgefährdende Inhalte verstoßen würden. Deshalb verlangt der Redner, zu Unrecht erhaltene Fördermittel zurückzufordern und die Antifa nicht länger mit Steuermitteln zu unterstützen. Zudem wirbt er für Zustimmung zum eigenen Antrag, weil nur so die Förderung gestoppt werden könne.
Martin RabanusSPDMartin Rabanus kritisiert den AfD-Antrag, der den Deutschen Verlagspreis reformieren will, weil Verlage mit angeblich linksextremen Inhalten keine Steuergelder erhalten sollen. Zunächst lobt der SPD-Abgeordnete die ausgezeichneten Verlage für ihre Vielfalt und ihr Engagement für die Demokratie. Kritisiert wird, dass die AfD mit Verschwörungserzählungen über einen linksradikalen Staatsminister, eine linksradikale Jury und Stiftung ein Skandal konstruiere, das jeder Grundlage entbehre. Deshalb fordert er die AfD auf, solche Anträge künftig zu unterlassen, damit sie erstmals konstruktiv zum Parlamentarismus beitragen könnte.- Pascal ReddigCDUDer CDU-Abgeordnete Pascal Reddig bewertet den AfD-Antrag zur Reform des Deutschen Verlagspreises kritisch, weil darin einzelne Verlage herausgegriffen und der gesamte Preis diskreditiert würden, statt sich ernsthaft mit der Förderung kleiner unabhängiger Verlage auseinanderzusetzen. Zwar sei eine Prüfung transparenter und strikt neutraler Vergabekriterien legitim, damit kein Verdacht politischer Steuerung entstehe, doch dürfe Kulturförderung nicht parteipolitisch instrumentalisiert werden. Kritisiert wird zudem, dass die AfD im Ursprungsantrag den rechtsextrem eingestuften Verleger Götz Kubitschek als Kronzeugen anführte und diesen Passus später strich. Deshalb lehnt der Beitrag den Antrag ab.
Weitere Reden dieser Person
- 5. November 2026Vereinbarte Debatte: 15 Jahre Aufdeckung des NSU – Der Opfer gedenken, der Verantwortung gerecht werden und heutige Bedrohungen ernst nehmenDer Redner der AfD gedenkt der Opfer der NSU-Mordserie, verurteilt die Taten scharf und fordert harte Bestrafung. Er kritisiert die These vom kollektiven Selbstmord der beiden Uwes und listet Ungereimtheiten auf: vorzeitige Warnung des Trios, V-Mann-Verstrickungen, Herkunft der Tatwaffe und Telefonkontakte zum Verfassungsschutz. Daraus leitet er ab, dass die Dienste tief verstrickt waren und ein funktionierender Rechtsstaat sowie bessere Geheimdienstkontrolle nötig sind, damit sich solche Fälle nicht wiederholen. Der Beitrag weist jede Verbindung seiner Partei zum NSU zurück.
- 14. Oktober 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Desiree Becker, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Vollumfängliche Anerkennung der deutschen Völkermorde an den OvaHerero und Nama für wiedergutmachende Gerechtigkeit b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jamila Schäfer, Awet Tesfaiesus, Claudia Roth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Deutsch-namibische Versöhnung vorantreiben – Kolonialgeschichte aufarbeiten, gemeinsame Zukunft partnerschaftlich gestaltenDer AfD-Abgeordnete Gläser kritisiert die Anträge von Linken und Grünen zur Anerkennung der deutschen Kolonialverbrechen an den OvaHerero und Nama, weil diese einem Ablasshandel glichen, der ein schlechtes Gewissen erzeuge, um daraus finanzielle Forderungen abzuleiten. Er bezweifelt die historische Darstellung eines Völkermords und verweist auf eine umstrittene Quellenlage, weshalb er die freiwilligen Zahlungen von über einer Milliarde Euro ablehnt. Stattdessen fordert er eine unabhängige Historikerkommission, die zunächst die Fakten klären solle, bevor Entschädigungen geleistet würden. Zudem kritisiert der Redner die Instrumentalisierung der namibischen Gäste.
- 24. September 2026Vereinbarte Debatte: 65 Jahre Mauerbau: Verantwortung für die Gegenwart – Mahnung für die ZukunftAnlässlich von 65 Jahren Mauerbau kritisiert Ronald Gläser die These, eine Simson-Fahrt relativiere DDR-Unrecht, und wirft der Linken vor, mit Enteignungsforderungen an die SED anzuknüpfen. Er begründet dies damit, dass die Mauer kein Betriebsunfall, sondern die logische Folge einer Politik gegen Privateigentum und Freiheit gewesen sei, weil die Bürger den Staat verließen. Deshalb warnt der Redner, eine Brandmauerpolitik führe zu einer neuen Mauer um ganz Deutschland. Kritisiert wird zudem, dass die DDR nicht sozialistisch gewesen sei, was er als Ausweichen vor der eigenen Traditionslinie deutet.
- 24. September 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz – MedienInvestVG)Der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser kritisiert den Gesetzentwurf zur Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter, weil er dadurch eine staatliche Lenkung der Filmwirtschaft befürchtet. Seiner Ansicht nach greift der Staat mit einer Mindestinvestitionsquote von acht Prozent des Nettoumsatzes in private Kassen ein, um ideologische Quoten umzuverteilen, wodurch Streamingdienste Kosten an Kunden weitergeben und sich aus dem Markt zurückziehen könnten. Zudem bezweifelt er die geringen Mehrkosten und die Wirksamkeit der Opt-out-Regel. Der Beitrag begründet, dass die Reform keine Marktwirtschaft mehr sei, sondern sozialistische Produktionslenkung.
- 10. Juli 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Anna Lührmann, Dr. Konstantin von Notz, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer SicherheitDer AfD-Abgeordnete kritisiert den Grünen-Antrag für einen Demokratieschild gegen Desinformation als eigentliche Desinformation, weil dieser Meinungen unterdrücken und die freie Debatte staatlich kontrollieren wolle. Kritisiert wird, dass Instrumente wie Social-Media-Monitoring, Plattformaufsicht und Faktenprüferprogramme mehr Überwachung und Verbote brächten. Der Beitrag begründet, dass staatlich finanzierte Agenturen nicht staatsfern seien und ein Wahrheitsministerium allein über Wahrheit entscheiden würde. Stattdessen fordert er Meinungsfreiheit als einzige Waffe, damit Lügen widerlegt und Täuschungen entlarvt werden, nicht verboten. Deshalb lehnt er den Antrag ab.
- 8. Juli 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Mutmaßliche Angriffe gegen Journalisten in Erfurt am vergangenen WochenendeIn der Aktuellen Stunde zu mutmaßlichen Angriffen auf Journalisten in Erfurt kritisiert Ronald Gläser die relativierende Bezeichnung und beklagt ein Klima, in dem linke Gewalt verharmlost werde, weil Gewalt danach bewertet werde, wen sie treffe. Er fordert, die Pressefreiheit unabhängig von der politischen Gesinnung zu schützen, und wirft dem Bündnis 'widersetzen' sowie dem Zentrum für Politische Schönheit vor, Angriffe zu legitimieren. Da die Sicherheitsbehörden nicht konsequent durchgreifen, warnt er vor weiteren Übergriffen und einer Stärkung der AfD, denn jede Relativierung dokumentierter Gewalt führe zu mehr Unterstützung.
- 25. Juni 2026Vereinbarte Debatte: Gedenken an Flucht und Vertreibung vor 80 Jahren – Aussöhnung und europäische Verständigung voranbringenDer Beitrag befasst sich mit Flucht, Vertreibung und Aussöhnung 80 Jahre danach und begründet, dass das Pfingsttreffen der Sudetendeutschen Landsmannschaft in Brünn ein möglicher Meilenstein war, weil mutige tschechische Bürger die deutsche Vergangenheit und Untaten nicht verdrängen wollten, was jedoch Widerstand in der tschechischen Politik auslöste. Kritisiert wird, dass die Bundesregierung sich einseitig polnische Reparationsforderungen zu eigen mache, ohne Entrechtung, Enteignung und Ermordung deutscher Heimatvertriebener gleichrangig zu thematisieren, weshalb Gläser Aussöhnung und Kooperation bei wachgehaltener Erinnerung an deutsche Städte wie Brünn und Breslau fordert.
- 11. Juni 2026Vereinbarte Debatte: Aus Anlass des Aufstandes vom 17. Juni 1953Der Redner würdigt den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 als mutigen Widerstand gegen das SED-Unrecht und erinnert an den standrechtlich erschossenen Willi Göttling, weil dieser Fall die Diffamierung Regierungskritischer als ausländische Agenten zeige. Er kritisiert, dass die Mehrheit des Bundestages und die erste Reihe des Staates das Gedenken nur als Pflichtübung behandelten, indem sie den Tag mit einer kurzen Debatte abtäten und die Erinnerung an Institutionen auslagerten. Dadurch werde der linke Totalitarismus verharmlost und der Aufstand gegen Sozialismus und SED verschwiegen, weshalb eine sichtbare nationale Erinnerung mit Gedenkfeiern und Unterricht nötig sei.