Tagesordnungspunkt

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien

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Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde kritisiert der AfD-Abgeordnete Ronald Gläser mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenkonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, weil der Minister trotz Vorschusslorbeeren keine Wende umgesetzt und stattdessen einen schmutzigen Deal mit der grün-woken Kulturszene geschlossen habe. Er wirft der Regierung Untätigkeit vor, bemängelt Pressefreiheitsheuchelei und fordert die Aufklärung der Gastautorenaffäre, damit bürgerliche Wähler nicht weiter enttäuscht werden. Zudem sieht er in der Personalie Weimer das Potenzial zum Totengräber der CDU, da die erhoffte Abkehr von grüner Politik ausbleibe.

• Urheberrechtsverletzungen
• Interessenkonflikte
• Pressefreiheit
• Gastautorenaffäre

Weitere Themen: justiz

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