Tagesordnungspunkt

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien

Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde erhebt der Abgeordnete den Vorwurf möglicher Urheberrechtsverletzungen durch den Bundesbeauftragten für Kultur und Medien. Er bezweifelt, dass die Veröffentlichung ganzer Werke, etwa von Reden auch nichtpolitischer Urheber, durch das Zitatrecht gedeckt ist, weil vollständige Werke nur zitiert werden dürfen, wenn sie einen eigenen Gedanken stützen und die Quelle angegeben wird. Da beides nach seiner Darstellung nicht erfolgte, sieht der Redner einen klaren Verstoß und verlangt Aufklärung über die Rechtskonformität des Vorgehens. Kritisiert wird zudem, dass die Berufung auf das Zitatrecht die eigentliche Rechtslage verschleiere und das Vertrauen in die Amtsführung beschädige.

• Urheberrecht
• Zitatrecht
• Interessenkonflikte
• Bundesbeauftragter für Kultur und Medien

Weitere Themen: kultur

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