Tagesordnungspunkt

Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien

Zusammenfassung

Die Rednerin weist die AfD-Vorwürfe gegen den Staatsminister für Kultur und Medien als konstruiert zurück, weil die Weimer Media Group sich bereits ausführlich geäußert habe und kein Skandal vorliege. Kritisiert wird, dass die AfD jede Woche neue erfundene Verschwörungen und aufgebauschte Skandale präsentiere, womit sie sich selbst demaskiere, da ihr einziges Interesse an Kultur der Kulturkampf sei. Der Beitrag begründet, dass die Regierung sich klar für starke Medien und Pressefreiheit einsetze, indem sie dies im Koalitionsvertrag festgeschrieben habe. Ottilie Klein verweist auf Einschränkungen der Pressefreiheit bei einer Buchmesse der extremen Rechten und zählt Straftaten von AfD-Abgeordneten auf, um die Heuchelei der Partei zu zeigen.

• Urheberrechtsverletzungen
• Interessenskonflikte
• Presse- und Medienfreiheit
• Kulturkampf
• Straftaten von Abgeordneten

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