Tagesordnungspunkt

Einzelplan 04

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner begründet die Kultur- und Medienetats im Einzelplan 04 mit runden Jahrestagen deutscher Geschichte, weil Erinnerung, politische Bildung und Gedenkstätten dem wachsenden Milieu vergessener Gewissen entgegentreten sollen. Deshalb werden Jüdisches Museum, Preußischer Kulturbesitz, Lutherhaus und Bauhaus gestärkt sowie Deutsche Welle und Arte europäisiert, damit Deutschland im globalen Medienwettbewerb gegen Autokraten und Big Techs besteht und jüdisches Leben sichtbar bleibt. Kritisiert wird die Diffamierung des Bauhauses als Irrweg der Moderne, die an die NS-Verfolgung anknüpfe; zugleich soll die Filmförderung „made in Germany“ wieder zum Gütesiegel machen.

• Gedenkstätten und politische Bildung
• Jüdisches Museum Berlin
• Deutsche Welle und Arte
• Bauhaus und Kulturbauten
• Filmförderung

Weitere Themen: auswaertiges · bildung · digitales

Zum selben Tagesordnungspunkt

Weitere Reden dieser Person

• 24. September 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz – MedienInvestVG)Der fraktionslose Redner begruendet die erste Beratung des MedienInvestVG, das Mediendiensteanbieter verpflichtet, acht Prozent ihres Nettoumsatzes in europaeische audiovisuelle Werke zu investieren. Dadurch soll privates Kapital von bis zu 15 Milliarden Euro mobilisiert werden, weil die deutsche Filmbranche lange gelitten hat und nun einen verlaesslichen Investitionsstrom in die unabhaengige Produktionswirtschaft benoetigt. Der Beitrag ordnet das Vorhaben als vierten Baustein neben Filmbooster, FFA-Novelle und Privatisierungsoeffnung ein. Die Rede fordert die Branche auf, hierzulande grosse Filme, Arthouse und Publikumserfolge zu produzieren, damit Standorte, Arbeitsplaetze und kulturelle Infrastruktur gestaerkt werden.
• 7. Mai 2026Vereinbarte Debatte: Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung – Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer DemokratieDer fraktionslose Abgeordnete Weimer betont in der vereinbarten Debatte die Bedeutung von Lokalmedien für die Demokratie, da sie als Immunsystem einer Region Missstände aufdecken und Vertrauen schaffen. Kritisiert wird, dass Big-Tech-Plattformen Werbegeschäfte, Reichweiten und Datenhoheit monopolisieren und so ein journalistisches Artensterben verursachen. Deshalb fordert der Beitrag gleiche presserechtliche Regeln für Plattformen, den Erhalt werbefinanzierter Modelle, fairen Wettbewerb und Urheberrechtsschutz, damit die Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung nicht einer Echokammer-Desinformationsrepublik weichen. Zudem sollen KI-Modelle transparenter werden und Kartellbehörden Monopole genauer prüfen, um die Vielfalt zu sichern.
• 3. Dezember 2025a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Konzeption des Bundes für die Gedenkstätten zur Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marlene Schönberger, Katrin Göring-Eckardt, Awet Tesfaiesus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für eine plurale Gedenkarbeit der Gegenwart – Die im November 2024 vorgelegte Novellierung des Gedenkstättenkonzepts umsetzenDer Beitrag begrüßt die erneuerte Gedenkstättenkonzeption des Bundes als gemeinschaftliches Fundament der Erinnerungskultur, weil sie nach 17 Jahren digitale Bildungs- und Forschungswege eröffnet und die dauerhafte Verantwortung für Shoah und SED-Diktatur bekräftigt, da immer weniger Zeitzeugen berichten können. Kritisiert wird wachsender Revisionismus gegen NS-Gedenkstätten, dem entschieden entgegenzutreten sei, damit die Singularität der Shoah gewahrt bleibt. Zugleich fordert die Rede eine eigenständige Aufarbeitung des Kolonialismus mit Forschung und Rückgaben, ohne ihn in dieses Konzept zu integrieren, um dessen klaren Fokus nicht zu verwässern.
• 10. Oktober 2025Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD 35 Jahre Deutsche Einheit – Freiheit in Deutschland und Europa festigenWolfram Weimer würdigt in der Debatte zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit die friedliche Freiheitsrevolution, weil sie die Einheit in Freiheit brachte und das helle Selbstbild der Nation offenbarte. Der fraktionslose Redner verknüpft die Leipziger Montagsdemos mit der Grundsteinlegung eines Freiheitsdenkmals, damit die Erinnerung an Mut und Gewissen wachgehalten wird. Die Rede begründet, dass Deutschland als Land der Aufklärung, des Rechts und der Freiheit zu verstehen sei, weshalb diese Errungenschaften zu festigen sind. Kritisiert wird die DDR als schäbige Diktatur, wodurch das Gute über das Böse siegte.
• 24. September 2025Einzelplan 04Der fraktionslose Redner dankt für den Rekordkulturhaushalt von 2,5 Milliarden Euro, der die vielfältige Kulturlandschaft mit Theatern, Museen und Opern stärkt. Weil die Filmbranche leidet, fordert er eine Verdopplung der Filmförderung und Investitionen von Streamingdiensten, um einen Befreiungsschlag zu ermöglichen. Zudem mahnt der Beitrag zur wachsenden Bedrohung durch Antisemitismus und Autokratie, weshalb Erinnerungsarbeit und ein Mahnmal für die Opfer der SED-Diktatur gefördert werden, damit Demokratie und Toleranz verteidigt bleiben. Kritisiert wird der Boykott jüdischer Künstler, indem Solidarität mit einem israelischen Dirigenten gezeigt wird.
• 4. Juni 2025Vereinbarte Debatte aus Anlass des Nationalen Gedenktages an den Volksaufstand in der DDR von 1953Wolfram Weimer würdigt in der vereinbarten Debatte zum Nationalen Gedenktag an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 die mutigen Ostdeutschen, die sich der SED-Diktatur entgegenstellten, und zieht eine Parallele zur aktuellen Freiheitsverteidigung in der Ukraine. Der fraktionslose Redner betont, dass Freiheitskämpfe unabhängig vom Ausgang Respekt verdienen, weil sie das Ideal der Freiheit verteidigen. Kritisiert wird, dass Extremisten Putins Autoritarismus unterstützen oder den Westen mitverantwortlich machen. Deshalb begründet der Beitrag die Notwendigkeit einer klaren Haltung der politischen Mitte gegen Würdeverächter und für die Unterstützung der Ukraine, damit die Freiheit bewahrt bleibt.
• 22. Mai 2025Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG)Der Beitrag begründet die erste Beratung des Entwurfs zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes damit, dass Kulturgüter Identität und Erbe sichern und deshalb geschützt werden müssen. Der Redner verweist auf Erfolge wie den Verbleib wertvoller Bestände und Rückgaben an Herkunftsstaaten. Weil Rechtspraxis und Verfahrensfragen ungeklärt blieben, sollen Leihverkehr, Handel und Länderregelungen präzisiert werden, damit mehr Rechtssicherheit und Verhältnismäßigkeit entstehen und der Schutz einfacher wird. So werde Verantwortung für eigenes und fremdes Erbe wahrgenommen, indem kommenden Generationen Vielfalt erhalten bleibt und Kulturgüter nicht in kriminelle Hände gelangen.
• 14. Mai 2025Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler mit anschließender AusspracheDer fraktionslose Redner behandelt in der Aussprache zur Regierungserklärung die Kultur- und Medienpolitik und nimmt Margot Friedländers Vermächtnis als Leitbild, weil daraus eine konsequente Nulltoleranzpolitik gegen Antisemitismus sowie der Schutz der Erinnerungskultur folgen sollen. Die Einigung mit dem Hause Preußen wird als Erfolg für den Kulturstandort begründet, da Kunstgegenstände damit für die Öffentlichkeit gesichert sind. Gefordert wird eine Europäisierung der Medienpolitik und mehr Wettbewerb gegenüber Onlineplattformen, damit die Abhängigkeit von amerikanischen und chinesischen Digitalkonzernen verringert wird. Kritisiert wird staatliche Instrumentalisierung von Kultur, indem die Freiheit der Kunst betont wird.