Tagesordnungspunkt

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge – Arbeit für Frieden und Versöhnung sicherstellen – Generationen verbinden

Zusammenfassung

Thomas Erndl spricht zum Antrag der CDU/CSU und SPD, die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge für Frieden und Versöhnung zu sichern. Er verweist auf sein eigenes Engagement und die Bedeutung der Kriegsgräberpflege, die in 45 Ländern über 830 Stätten erhält. Da Russland sich von Versöhnung abgewandt habe, bleibe die gemeinsame Erinnerung als Brückenbauer wichtig, damit jüngeren Generationen die Lehre „Nie wieder“ vermittelt wird. Der Redner dankt den Engagierten und bittet um Unterstützung, damit der Volksbund seine staatliche Aufgabe würdevoll und ausreichend finanziert erfüllen kann.

• Kriegsgräberpflege
• Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge
• Versöhnung
• Jugend- und Begegnungsarbeit
• Finanzierung

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• 20. Mai 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrich Thoden, Desiree Becker, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in DeutschlandDer Redner kritisiert den Linke-Antrag gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland scharf, weil dieser sicherheitspolitischem Wunschdenken entspringe und die reale Bedrohung durch Russland ignoriere. Er verweist auf russische Aufrüstung und Raketen in Kaliningrad, die auf Berlin gerichtet seien, weshalb Abschreckung und Wehrhaftigkeit nötig seien. Deshalb fordert er den schnellen Aufbau eigener Präzisionswaffen, übergangsweise durch US-Stationierung, ergänzt durch europäische Initiativen und erprobte Systeme, damit Deutschland nicht wehrlos werde. Der Beitrag begründet dies mit der Wirkung des NATO-Doppelbeschlusses und der Notwendigkeit, den Gegner tief im Hinterland treffen zu können.
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• 25. Februar 2026Befragung der BundesregierungDer Abgeordnete Erndl richtet an Verteidigungsminister Pistorius die Frage, mit welchem Konzept die Bundesregierung im kommenden Jahr die Ukraine angesichts des andauernden russischen Angriffskriegs weiter finanziell und militärisch unterstützen will. Weil mit dem fünften Kriegsjahr täglich furchtbare Kriegsverbrechen geschehen und ein Ende nicht absehbar ist, verlangt der Beitrag Klarheit über die Fortsetzung der Hilfe, besonders bei Waffen und Munition. Dabei verweist der Christdemokrat auf bestehende Grenzen bei den Produktionskapazitäten und im finanziellen Bereich, weshalb er vom Minister Auskunft über die geplante Vorgehensweise fordert, damit die Unterstützung trotz dieser Einschränkungen verlässlich fortgesetzt werden kann.
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