Tagesordnungspunkt

Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge – Arbeit für Frieden und Versöhnung sicherstellen – Generationen verbinden

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Zusammenfassung

Dirk Wiese begründet die Unterstützung des Antrags zur Stärkung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge damit, dass dessen Bildungsfahrten und Gedenkstätten die verheerenden Folgen von Nationalismus und Rassenhass vermitteln. Weil die Mitglieder altern und das Spendenaufkommen sinkt, fordert der Redner ein klares Signal für die Arbeit des Volksbundes, an dessen Bildungsveranstaltungen jährlich über 30.000 junge Menschen teilnehmen. Auch angesichts aktueller Kriegsgräußerungen in der Ukraine bleibe die Aufgabe der Versöhnung über den Gräbern wichtig, damit sich solche Ereignisse nie wiederholen. Der Beitrag begründet die breite Mehrheit für den Antrag mit der anhaltenden Bedeutung dieser Arbeit.

• Kriegsgräberfürsorge
• Erinnerungs- und Bildungsarbeit
• Versöhnung und Friedensarbeit
• Spendenaufkommen und Mitgliederentwicklung

Weitere Themen: auswaertiges · bildung

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• 10. Juli 2026Zur GeschäftsordnungDer SPD-Abgeordnete Dirk Wiese begründet, dass die Koalitionsfraktionen das Gebäudemodernisierungsgesetz nach dem Karlsruher Urteil auf die Tagesordnung setzen wollen, weil das Bundesverfassungsgericht ausreichend Beratungszeit bestätigt und die Klage der Linksfraktion zurückgewiesen hat. Deshalb sei grünes Licht für die heutige Abstimmung gegeben. Auch beim GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz habe Karlsruhe die Klage der Grünen abgelehnt, sodass der Weg frei sei. Kritisiert wird die frühere Missachtung von Fristen durch die Grünen beim Heizungsgesetz. Der Redner fordert die Fraktionen auf, dem Gesetz mehrheitlich zuzustimmen, damit es verabschiedet werden kann.
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