13.11.2025 · Sitzung 40 · 9 Reden
Thema · Deutscher Bundestag
Digitales und Staatsmodernisierung
630 Beiträge · 134 Personen · 65 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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80 Debatten5.11.2025 · Sitzung 36 · 32 Reden
Befragung der Bundesregierung
17.10.2025 · Sitzung 35 · 14 Reden
Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) · Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.
17.10.2025 · Sitzung 35 · 3 Reden
Privatsphäre schützen – Nein zur EU-Chatkontrolle
16.10.2025 · Sitzung 34 · 2 Reden
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag
15.10.2025 · Sitzung 33 · 5 Reden
Befragung der Bundesregierung
9.10.2025 · Sitzung 31 · 4 Reden
Aktuelle Stunde · Deutsches Nein zur EU-Chatkontrolle
25.9.2025 · Sitzung 28 · 19 Reden
Einzelplan 24 – Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung
16.9.2025 · Sitzung 23 · 17 Reden
hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
11.9.2025 · Sitzung 21 · 13 Reden
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
10.9.2025 · Sitzung 20 · 2 Reden
Befragung der Bundesregierung
10.7.2025 · Sitzung 18 · 20 Reden
Einzelplan 24 – Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung
27.6.2025 · Sitzung 15 · 6 Reden
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag
26.6.2025 · Sitzung 14 · 8 Reden
Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
5.6.2025 · Sitzung 10 · 8 Reden
Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
4.6.2025 · Sitzung 9 · 1 Rede
Befragung der Bundesregierung
23.5.2025 · Sitzung 8 · 2 Reden
Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz – ReallaboreG)
21.5.2025 · Sitzung 6 · 3 Reden
Befragung der Bundesregierung
16.5.2025 · Sitzung 5 · 14 Reden
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler
14.5.2025 · Sitzung 3 · 1 Rede
Befragung der Bundesregierung
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Ruben RuppAfDSprecher für Digitales/digitale Infrastruktur; Sprecher für Staatsmodernisierung
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Sprecher für Digitales/digitale Infrastruktur; Sprecher für Staatsmodernisierung
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Sonja LemkeLinkeForschungspolitische Sprecherin; Technologiepolitische Sprecherin
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Donata VogtschmidtLinkeSprecherin für Digitales/digitale Infrastruktur
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Robin JüngerAfD
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