Redebeitrag
Sonja Bongers
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Fragestunde
Zusammenfassung
Sonja Bongers von der SPD fragt in der Fragestunde konkret nach, ob es zur besagten Besetzung auf Staatssekretärs- oder Fachebene Gespräche zwischen Staatskanzlei und Justizministerium gab. Minister Liminski erklärt, ihm sei die Befassung der Arbeitsebene erst beim formalen Besetzungsverfahren im Kabinett bekannt geworden, und er könne nicht sagen, ob Kollegen vorher miteinander gesprochen hätten. Fest stehe jedoch, dass dies nicht durch seine Person beauftragt gewesen wäre, da Gesprächsanfragen in seinem Büro persönlich eingegangen und ohne Vorbereitung im Haus geführt worden seien. Die Nachfrage zielt deshalb auf mögliche Abstimmungen zwischen den Häusern vor der formalen Personalentscheidung.
Kernaussagen
- Staatssekretärsbesetzung
- Ressortabstimmung
- Kabinettsverfahren
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Zerbin(afd)
- Martin Vincentz(afd)
- Sven Werner Tritschler(afd)
- Carlo Clemens(afd)
- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
- Witt(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christina Kampmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)
Christin Siebel(spd)
Christian Dahm(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Nadja Lüders(spd)- Andrea Busche(spd)
Inge Blask(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.