Redebeitrag

Christina Kampmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde steht die Aufklärung im Mittelpunkt, welcher beteiligte Minister den Besetzungsvorschlag vor der entscheidenden Kabinettssitzung eingebracht hat. Christina Kampmann fragt nach der Verantwortlichkeit für einen möglicherweise inoffiziellen Vorschlag, weil Zuständigkeit und Transparenz bei Personalentscheidungen geklärt werden sollen. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten bittet zunächst um Wiederholung der Frage, da abgelenkt, worauf der Präsident auf das Redepult verweist. Kritisiert wird damit die unklare Antwort und die Verzögerung, sodass die eigentliche Auskunft ausbleibt und die Frage unbeantwortet bleibt, weshalb die Aufklärung offen ist.
Kernaussagen
- Besetzungsvorschlag
- Kabinettssitzung
- Personalentscheidung
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Zerbin(afd)
- Martin Vincentz(afd)
- Sven Werner Tritschler(afd)
- Carlo Clemens(afd)
- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
- Witt(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Sebastian Watermeier(spd)- Sonja Bongers(spd)
Christin Siebel(spd)
Christian Dahm(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Nadja Lüders(spd)- Andrea Busche(spd)
Inge Blask(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.