Redebeitrag

Christina Kampmann

Fraktion
spd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde steht die Aufklärung im Mittelpunkt, welcher beteiligte Minister den Besetzungsvorschlag vor der entscheidenden Kabinettssitzung eingebracht hat. Christina Kampmann fragt nach der Verantwortlichkeit für einen möglicherweise inoffiziellen Vorschlag, weil Zuständigkeit und Transparenz bei Personalentscheidungen geklärt werden sollen. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten bittet zunächst um Wiederholung der Frage, da abgelenkt, worauf der Präsident auf das Redepult verweist. Kritisiert wird damit die unklare Antwort und die Verzögerung, sodass die eigentliche Auskunft ausbleibt und die Frage unbeantwortet bleibt, weshalb die Aufklärung offen ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.