Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Aufklärung eines Gesprächs zwischen dem Bewerber und Justizminister Limbach, über das der Justiziar der CDU/CSU-Fraktion informiert haben soll. Frank Müller fragt, wann Liminski und Limbach von Heveling unterrichtet wurden, doch der Minister verweist auf fehlende Kenntnis und auf die Befragung im Rechtsausschuss. Weil Sandy Meinhardt und Tülay Durdu die Richtigkeit eidesstattlicher Versicherungen des Bewerbers bezweifeln, betont Liminski, Vieraugengespräche nicht bewerten zu können, bestätigt aber, dass ein Gesprächsersuchen positiv beschieden wurde. Die Aufklärung bleibt damit unvollständig und soll im Ausschuss fortgesetzt werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.