Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Sven Werner Tritschler thematisiert die Dauer bis zur vollständigen Eichrechtskonformität öffentlicher Ladesäulen in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird die aus Verbrauchersicht sehr lange Frist, innerhalb derer die erforderlichen Maßnahmen umgesetzt werden sollen, weil dadurch der Schutz der Nutzerinnen und Nutzer erst spät greift. Der Beitrag fordert eine Begründung dafür, warum dieser Zeitraum so lang bemessen ist, und hinterfragt damit die Wirksamkeit des Verbraucherschutzes bei der Ladeinfrastruktur. Die Ministerin kann die Nachfrage akustisch nicht verstehen, weshalb eine inhaltliche Antwort zunächst ausbleibt. Damit bleibt die Begründung für die lange Umsetzungsfrist offen, sodass die aufgeworfene Frage nach der Angemessenheit des Zeitplans unbeantwortet bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.