Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages erkundigt sich der Abgeordnete Carlo Clemens von der AfD bei der Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, warum der Betrieb ungeeichter Ladesäulen in Nordrhein-Westfalen überhaupt zugelassen wird, obwohl nach Einschätzung des Bayerischen Landesamtes für Maß und Gewicht der Markt inzwischen eine ausreichende Auswahl an Herstellern von Ladesäulen mit Baumusterprüfbescheinigung bietet. Die Ministerin entgegnet, dass Bayern den Einsatz nicht eichrechtskonformer Ladesäulen nach ihrer Kenntnis nicht verbiete, solange sich solche Geräte im Markt befänden. Damit wird die Frage nach der Zulässigkeit uneichter Ladesäulen nicht direkt beantwortet, sondern auf fehlende Verbote in anderen Ländern verwiesen, weshalb die eigentliche Begründung für die Zulassung in Nordrhein-Westfalen offenbleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.