Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags möchte der Abgeordnete Sebastian Watermeier vom Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, wissen, ob es seitens des Ministerpräsidenten Hendrik Wüst Anweisungen für ein Besetzungsverfahren gab. Der Beitrag zielt darauf ab, mögliche Einflussnahme der Landesregierung auf personelle Entscheidungen transparent zu machen, indem direkt nach konkreten Vorgaben gefragt wird. Liminski verneint dies knapp, sodass der Fragesteller keine weiteren Informationen erhält und der Austausch beendet wird. Anschließend leitet der Präsident zur nächsten Fragestellerin über, weil die Fragestunde weitergeht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.