Redebeitrag
Hartmut Beucker
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete nach den Sanktionen, die einem Betreiber einer herkömmlichen Diesel- oder Benzintanksäule drohen, wenn diese nicht geeicht betrieben wird. Die Frage wird zunächst gestellt, doch die angesprochene Ministerin signalisiert, den Inhalt nicht verstanden zu haben, weshalb der Vizepräsident um Wiederholung bittet. Der Beitrag zielt darauf ab, die Rechtsfolgen und möglichen Bußgelder bei Verstößen gegen die Eichpflicht für Tanksäulen zu klären, weil der ordnungsgemäße Betrieb geeichter Messgeräte für den Verbraucherschutz und faire Handelspraktiken entscheidend ist. Eine inhaltliche Antwort der Ministerin erfolgt in diesem Ausschnitt nicht, sodass die Frage unbeantwortet bleibt und die Notwendigkeit weiterer Aufklärung betont wird.
Kernaussagen
- Eichpflicht
- Tanksäulen
- Sanktionen
- Verbraucherschutz
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Zerbin(afd)
- Martin Vincentz(afd)
- Sven Werner Tritschler(afd)
- Carlo Clemens(afd)
- Sven Wolf(spd)
- Witt(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christina Kampmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Sonja Bongers(spd)
Christin Siebel(spd)
Christian Dahm(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Nadja Lüders(spd)- Andrea Busche(spd)
Inge Blask(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.