Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich der Abgeordnete nach den Sanktionen, die einem Betreiber einer herkömmlichen Diesel- oder Benzintanksäule drohen, wenn diese nicht geeicht betrieben wird. Die Frage wird zunächst gestellt, doch die angesprochene Ministerin signalisiert, den Inhalt nicht verstanden zu haben, weshalb der Vizepräsident um Wiederholung bittet. Der Beitrag zielt darauf ab, die Rechtsfolgen und möglichen Bußgelder bei Verstößen gegen die Eichpflicht für Tanksäulen zu klären, weil der ordnungsgemäße Betrieb geeichter Messgeräte für den Verbraucherschutz und faire Handelspraktiken entscheidend ist. Eine inhaltliche Antwort der Ministerin erfolgt in diesem Ausschnitt nicht, sodass die Frage unbeantwortet bleibt und die Notwendigkeit weiterer Aufklärung betont wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.