Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

Die Fragestunde behandelt ein Gespräch zwischen dem Minister und einer Bewerberin, das vor Einreichung der Bewerbungsunterlagen stattfand. Die Abgeordnete erkundigt sich nach dem Inhalt, weil sie Aufklärung über mögliche Absprachen verlangt. Der Minister erklärt, die Bewerberin habe sich persönlich vorgestellt und ihr Interesse an einer Bewerbung bekundet. Er habe dies zur Kenntnis genommen, ohne das Verfahren erläutern zu müssen, da der Bewerberin die Zuständigkeit des Justizministeriums als verfahrensleitende Stelle vollumfänglich bewusst gewesen sei. Damit begründet der Beitrag, dass keine weitere Einflussnahme erfolgte, sodass der Vorgang als regulärer Austausch dargestellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.