Redebeitrag

Nadja Lüders
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Fragestunde
Zusammenfassung
Die Fragestunde behandelt ein Gespräch zwischen dem Minister und einer Bewerberin, das vor Einreichung der Bewerbungsunterlagen stattfand. Die Abgeordnete erkundigt sich nach dem Inhalt, weil sie Aufklärung über mögliche Absprachen verlangt. Der Minister erklärt, die Bewerberin habe sich persönlich vorgestellt und ihr Interesse an einer Bewerbung bekundet. Er habe dies zur Kenntnis genommen, ohne das Verfahren erläutern zu müssen, da der Bewerberin die Zuständigkeit des Justizministeriums als verfahrensleitende Stelle vollumfänglich bewusst gewesen sei. Damit begründet der Beitrag, dass keine weitere Einflussnahme erfolgte, sodass der Vorgang als regulärer Austausch dargestellt wird.
Kernaussagen
- Bewerbungsverfahren
- Gesprächsinhalt
- Verfahrenszuständigkeit
- Einflussnahme
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Zerbin(afd)
- Martin Vincentz(afd)
- Sven Werner Tritschler(afd)
- Carlo Clemens(afd)
- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
- Witt(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christina Kampmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Sonja Bongers(spd)
Christin Siebel(spd)
Christian Dahm(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
- Andrea Busche(spd)
Inge Blask(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.