Redebeitrag

Andrea Busche

Fraktion
spd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Busche nach der Vorbereitung der Gespräche, die Minister Liminski und Minister Limbach mit der bevorzugten Bewerberin, den bereits benachteiligten Bewerbern sowie mit Herrn Heveling und weiteren Dritten geführt haben. Der Minister weist die in der Frage enthaltene Behauptung einer Bevorzugung als unzutreffend zurück und erklärt, die Gespräche seien auf Anfrage der Bewerber zustande gekommen und hätten den Charakter persönlicher Vier-Augen-Gespräche gehabt, weshalb es auf Arbeitsebene keine Vorbereitung gegeben habe. Ob dies beim Kollegen Limbach anders gewesen sei, entziehe sich der Kenntnis. Damit bleibt die Frage nach der Vorbereitung nur teilweise beantwortet, weil der Minister keine Auskunft über mögliche Vorbereitungen auf Arbeitsebene geben kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.