Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde hinterfragt die Abgeordnete Müller-Witt die Vorgespräche zwischen dem Minister und Bewerbern im Zusammenhang mit einer Auswahlentscheidung des Justizministers. Kritisiert wird die Diskrepanz, dass der Justizminister diese Gespräche als irrelevant für seine Entscheidung bezeichnete, obwohl sie tatsächlich stattfanden. Deshalb verlangt die Fragestellerin eine Erklärung, warum überhaupt Gespräche geführt wurden, wenn ihnen angeblich keine Bedeutung zukam. Der Minister begründet die Gespräche damit, dass sie auf Wunsch der Bewerber erfolgten und er den verfahrensleitenden Justizminister darüber in Kenntnis setzte, um Transparenz herzustellen. Der Beitrag thematisiert somit mögliche Unstimmigkeiten im Auswahlverfahren und die Notwendigkeit, die Rolle solcher Vorgespräche zu klären.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.