Redebeitrag
Witt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde hinterfragt die Abgeordnete Müller-Witt die Vorgespräche zwischen dem Minister und Bewerbern im Zusammenhang mit einer Auswahlentscheidung des Justizministers. Kritisiert wird die Diskrepanz, dass der Justizminister diese Gespräche als irrelevant für seine Entscheidung bezeichnete, obwohl sie tatsächlich stattfanden. Deshalb verlangt die Fragestellerin eine Erklärung, warum überhaupt Gespräche geführt wurden, wenn ihnen angeblich keine Bedeutung zukam. Der Minister begründet die Gespräche damit, dass sie auf Wunsch der Bewerber erfolgten und er den verfahrensleitenden Justizminister darüber in Kenntnis setzte, um Transparenz herzustellen. Der Beitrag thematisiert somit mögliche Unstimmigkeiten im Auswahlverfahren und die Notwendigkeit, die Rolle solcher Vorgespräche zu klären.
Kernaussagen
- Auswahlverfahren
- Vorgespräche
- Bewerberauswahl
- Justizministerium
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Zerbin(afd)
- Martin Vincentz(afd)
- Sven Werner Tritschler(afd)
- Carlo Clemens(afd)
- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christina Kampmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Sonja Bongers(spd)
Christin Siebel(spd)
Christian Dahm(spd)
Hartmut Ganzke(spd)- Frank Müller(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Nadja Lüders(spd)- Andrea Busche(spd)
Inge Blask(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.