Redebeitrag

Daniel Zerbin

Fraktion
afd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags beantwortet Wirtschaftsministerin Neubaur eine Mündliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Loose zur Eichrechtskonformität öffentlicher Ladesäulen. Der Landesbetrieb Mess- und Eichwesen NRW fordert Betreiber nicht eichrechtskonformer Ladesäulen derzeit nicht zur Umrüstung innerhalb eines festen Zeitraums auf, sondern toleriert einen Übergangszeitraum, damit die Elektromobilität nicht behindert wird. Dieses Vorgehen ist mit allen Bundesländern abgestimmt. Auf die Nachfrage nach einem konkreten Datum für die vollständige Eichrechtskonformität kann die Ministerin kein Datum nennen, was der Fragesteller als unzureichend kritisiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.