Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich die Abgeordnete Lüders beim Minister nach der Intention eines Gesprächs, das der Abgeordnete Heveling mit einem Bundesrichter führen wollte, nachdem der Minister zuvor bestätigt hatte, sich an die entsprechende Ankündigung Hevelings zu erinnern. Der Minister verweigert eine Deutung der Beweggründe, weil er nicht über die Absichten des Abgeordneten spekulieren möchte. Da sich Heveling und der Bundesrichter kennen, geht der Minister jedoch davon aus, dass sich der Abgeordnete der Redlichkeit verpflichtet fühlte und deshalb den Bewerber über seinen Kenntnisstand informieren wollte. Diese Erklärung müsse Heveling selbst geben, weshalb der Minister auf dessen Eigenverantwortung verweist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.