Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die Neubesetzung am Oberverwaltungsgericht und die Bewerberlage, weil Abgeordnete Aufklärung über Gespräche des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten mit Herrn Heveling verlangen. Der Beitrag fragt nach Zeitpunkt und Inhalt, worauf der Minister erklärt, das Thema sei Gegenstand gewesen, doch könne sich nicht an Details erinnern, außer dass es um die Vakanz und das Bewerberfeld ging. Auf Nachfrage bestätigt er ein Gespräch mit einem unterlegenen Bundesrichter, betont aber, diesen persönlich nicht gekannt zu haben. Eine schriftliche Vorbereitung aus dem Ministerium habe es nicht gegeben, weshalb die Auskünfte als lückenhaft kritisiert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.