Redebeitrag
Frank Müller
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Neubesetzung am Oberverwaltungsgericht und die Bewerberlage, weil Abgeordnete Aufklärung über Gespräche des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten mit Herrn Heveling verlangen. Der Beitrag fragt nach Zeitpunkt und Inhalt, worauf der Minister erklärt, das Thema sei Gegenstand gewesen, doch könne sich nicht an Details erinnern, außer dass es um die Vakanz und das Bewerberfeld ging. Auf Nachfrage bestätigt er ein Gespräch mit einem unterlegenen Bundesrichter, betont aber, diesen persönlich nicht gekannt zu haben. Eine schriftliche Vorbereitung aus dem Ministerium habe es nicht gegeben, weshalb die Auskünfte als lückenhaft kritisiert werden.
Kernaussagen
- Neubesetzung Oberverwaltungsgericht
- Bewerberlage
- Gesprächsinhalte
- schriftliche Vorbereitung
Zum selben Tagesordnungspunkt
- Daniel Zerbin(afd)
- Martin Vincentz(afd)
- Sven Werner Tritschler(afd)
- Carlo Clemens(afd)
- Hartmut Beucker(afd)
- Sven Wolf(spd)
- Witt(spd)
Werner Pfeil(fdp)- Rech(fdp)
Susanne Schneider(fdp)
Christina Kampmann(spd)
Sebastian Watermeier(spd)- Sonja Bongers(spd)
Christin Siebel(spd)
Christian Dahm(spd)
Hartmut Ganzke(spd)
Marcel Hafke(fdp)- Carolin Kirsch(spd)
Nadja Lüders(spd)- Andrea Busche(spd)
Inge Blask(spd)- Kristin Kapteinat(spd)
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.